Kategorie: Politik
In Las Vegas zeigt sich, warum Donald Trump so gute Chancen hat
Haben die Amerikaner weniger Geld, sparen sie als Erstes am Trip nach Las Vegas. So spürt die Casinostadt in Nevada Inflation und Arbeitslosigkeit zuerst. Hier…
Frieden für die Ukraine? Polen und Balten antworten Woidke, Kretschmer und Voigt
Drei ostdeutsche Politiker haben in der F.A.Z. mehr diplomatische Anstrengungen für einen Frieden in der Ukraine gefordert. Die Vertreter der baltischen Staaten und Polens in…
„Genosse N. erklärte sich sofort bereit, an der Liquidierung teilzunehmen“
Ein Pole will in Ost-Berlin in den Westen fliehen, er verlässt sich auf einen Deal mit der Stasi. Doch ein Stasi-Mitarbeiter schießt dem arglosen Mann…
Der große Umverteilungsplan der SPD und die Experten-Zweifel
Die SPD zieht mit Steuererhöhungen für Topverdiener und einem Plan zur Lockerung der Schuldenregeln in den Bundestagswahlkampf. Mehr Staat statt „mehr Kapitalismus wagen“ – so…
Scholz bei Westbalkantreffen: „Die EU ist nur vollständig mit den Ländern des Westbalkans“
Der Bundeskanzler dringt auf einen EU-Beitritt der sechs Länder des Westbalkans. Den Dialog zwischen Serbien und dem Kosovo bezeichnet er allerdings als „nicht zufriedenstellend“. Quelle:…
Bundesregierung benennt nach Monaten Mitglieder für Ethikrat
Nicht nur die Bundestagspräsidentin Bas hatte sich zuletzt über die verzögerte Benennung der Ethikratmitglieder durch die Bundesregierung geärgert. Der Rat war zuletzt arbeitsunfähig. Das soll…
„Die EU ist erst vollständig, wenn der Westbalkan Teil von ihr ist“, sagt Scholz
Nach dem Westbalkan-Gipfel in Berlin spricht Bundeskanzler Olaf Scholz von „wichtigen Fortschritten“. Er hoffe, dass es nicht „noch einmal zehn Jahre“ brauche, bis die sechs…
Jetzt geht es um das Überleben der Musikschulen
Erste Musikschulen erhöhen schon die Kursgebühren: Ein Sozialgerichtsurteil setzt hohe Hürden für die Beschäftigung freiberuflicher Lehrkräfte. Das betrifft zahlreiche Angebote, auch Integrationskurse. Wie Arbeitsminister Heil…
Lutz Bachmann verkündet Ende der Pegida-Demos in Dresden
Seit zehn Jahren sind die sogenannten Montagsdemos des Vereins Pediga in Dresden Tradition. Nun soll Schluss sein: Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann lud ein letztes Mal auf…
Schlüsselstaat Pennsylvania – Der Präsidentenmacher
Am 5. November entscheiden die US-amerikanischen Wähler darüber, wer das mächtigste Amt der Welt übernimmt – die Demokratin Kamala Harris oder der Skandal-Republikaner Donald Trump….
Johanniter-Chef im Gespräch: „Verbale Attacken sind Alltag“
Oliver Pitsch fährt oft Schichten im Rettungswagen. Im Gespräch erzählt er, welche Anfeindungen ihn besonders überraschen – und was er von den Überlegungen zum Schutz…
Warum nur wenige Tausend Asylbewerber zu gemeinnützigen Jobs herangezogen werden
Migranten können laut Gesetzeslage zu gemeinnützigen Tätigkeiten verpflichtet werden. In der Praxis kommt das in den vergangenen Jahren aber selten vor, wie neueste Zahlen zeigen….
Das „Pädophilen-Gesetz“ zeigt die schleichende Machtübernahme durch den Iran
Das Regime in Iran weitet seinen Einfluss aus. Seine Vertreter im Irak treiben eine Gesetzesänderung voran, die Kinderehen erlauben soll. Gegner des radikalen Islam sind…
„Die SPD wendet sich den Alltagssorgen der Bürger zu, die Union spricht übers Gendern“
„Die Rechnung geht doch nicht auf“ – mit diesen Worten kanzelte Friedrich Merz das SPD-Strategiepapier ab. Bei einer Pressekonferenz kontert Parteichefin Saskia Esken. Diese Bundestagswahl…
„Diese Bundestagswahl wird eine echte Richtungsentscheidung“, sagt SPD-Chefin Esken
Im Anschluss an die Präsidiumssitzung der SPD stellte Parteichefin Saskia Esken das Strategiepapier für die kommende Bundestagswahl vor. Zentrale Punkte sind Steuersenkungen und ein Mindestlohn…
