Kategorie: Politik
„Ich habe aus der Zeitung erfahren, dass ich geladen bin“, sagt Hendrik Streeck
Der Virologe Hendrik Streeck soll in Sachsen als erster Zeuge im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie aussagen. Bei WELT TV sagt Streeck, der nun…
„Ein schuldenfinanziertes Milliardenpaket. Das hatten wir noch nie“
Für WELT-Politikredakteur Nikolaus Doll steht fest, dass in den Verhandlungen von Union und SPD die „wirklich strittigen Punkte“ erst noch kommen. In der CDU herrsche…
Trump-Rede – „Viel Illusion, viel Hoffnung und Scharlatanerie“
Die Rede von US-Präsident Donald Trump im US-Parlament dauerte eine Stunde und vierzig Minuten: So lange sprach noch kein Präsident vor ihm im Kongress. Der…
„Er wird so viel herauspressen, wie er will“ – Wie Trump Mexikos Politik radikal umkrempelt
Im Zollstreit mit den USA pocht Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum öffentlich auf die nationale Souveränität – erfüllt aber doch viele von Trumps Wünschen. Vor allem…
Grünen-Politikerin kritisiert Söders „breitbeiniges Mackergehabe“ und lobt Merz
Union und SPD haben sich in ihren Sondierungen auf ein Finanzpaket von historischem Ausmaß für Verteidigung und Infrastruktur geeinigt. Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt hält den Kursschwenk…
Trump scheitert mit Zahlungsstopp für USAID vor Oberstem Gerichtshof
Rückschlag für Donald Trump: Das Oberste Gericht der USA hat seine Pläne zur Kürzung der Entwicklungshilfe beschnitten. Bereits vom Kongress gebilligte Gelder müssen weiter ausgezahlt…
„Könnten bis zu 130 Milliarden Euro Zinsen allein für den Bund werden“
Bei den Sondierungsgesprächen haben CDU, CSU und SPD verkündet, die Schuldenbremse aufzuheben und Hunderte Milliarden Euro investieren zu wollen. Thorsten Alsleben vom Institut Neue Soziale…
Union und SPD planen historisches Schuldenpaket – kontroverse Reaktionen
Der Plan von Union und SPD, mithilfe neuer Schulden die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu stärken und die lahmende Wirtschaft wieder anzukurbeln, hat kontroverse Reaktionen ausgelöst. Sehen…
Politischer Aschermittwoch: Söder lässt sich von der Weltpolitik nicht aufhalten
Ernst der Lage hin oder her – Markus Söder tritt beim politischen Aschermittwoch auf. Er schießt weiter gegen die Grünen. Und macht schon mal klar,…
Antisemitismus-Beauftragter lobt Trumps Gaza-Plan – Bundesregierung distanziert sich
In einem Interview hatte Felix Klein gesagt, er erachte die Pläne des US-Präsidenten für den Gaza-Streifen als bedenkenswert. Die Bundesregierung nimmt Abstand von der Äußerung…
„Man muss ganz klar sagen – Es wird Menschenleben auf ukrainischer Seite kosten“
Die USA geben keine Geheimdienstinformationen mehr an die Ukraine weiter – dies bestätigten der CIA-Direktor und Trumps Sicherheitsberater. „Ein schärferes Schwert als die Einstellung von…
„Trump hat genau das geliefert, was er seinen Wählern versprochen hat“
USA-Experte Tom Goeller spricht über Trumps Rede vor dem Kongress. Seine „Erfolgsbilanz“ der ersten Monate seiner Amtszeit würde auch Faktenchecks standhalten: „Und darum geht es…
„Was schlecht läuft, ist Bidens Schuld. Was gut läuft, sein Verdienst“
Die Rede von US-Präsident Donald Trump im US-Parlament dauerte eine Stunde und vierzig Minuten: So lange sprach noch kein Präsident vor ihm im Kongress. US-Journalist…
Strafverfahren in Tunesien: „Ein Prozess, um die gesamte Opposition zum Schweigen zu bringen“
In Tunesien geht das Regime von Präsident Kaïs Saïed mit schonungsloser Härte gegen seine Gegner vor. In einem Großprozess drohen einigen lebenslange Haft – oder…
„So wie Selenskyj fängt man keine Verhandlungen an. Das geht sofort in die Hose“
US-Präsident Donald Trump hat die jüngste Kontaktaufnahme des ukrainischen Präsidenten begrüßt. Bei seiner Ansprache im US-Parlament zitierte Trump aus Selenskyjs Brief. George Weinberg von den…
