Kategorie: Politik
„Ohne strukturelle Reformen werden die Schulden zum Strohfeuer“
Die Wirtschaftsweise Prof. Veronika Grimm sagt über die von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgelegte Konjunkturprognose, einiges gehe auf die Ampel zurück. Es gebe jedoch bereits…
„Es geht nicht um Posten und persönliche Egoismen“
Der Thüringer Co-Chef des BSW, Steffen Schütz, verzichtet auf eine erneute Kandidatur für die Parteispitze. „Wir brauchen eine starke Vertretung des BSW in dieser Regierung…
„Haben in Europa das teuerste Gesundheitssystem, aber nur mittelmäßige Ergebnisse“
Der Vorsitzende des Vorstandes der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, erwartet frühestens 2029 wirksame Maßnahmen zur Entlastung der Krankenkassen. „Die Ausgaben steigen extrem viel weiter, als…
Habeck senkt Konjunkturprognose – „Er wollte zu viel Staat“
Die geschäftsführende Bundesregierung senkt ihre Konjunkturprognose und erwartet für 2025 eine Stagnation des Bruttoinlandsprodukts, so Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Moritz Seyffarth, Chefredakteur von Business Insider,…
Mehr als 50 Tote nach islamistischem Angriff
Die Bedrohung im Norden des kleinen Küstenstaats in Westafrika wird immer schlimmer. Für die blutigen Attacken ist vor allem eine Gruppe verantwortlich. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Schweitzer: „Brauchen neue Identifikationsfiguren für die SPD“
Alexander Schweitzer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, über steigende Umfragewerte der AfD, wieso das Bürgergeld den Gerechtigkeitsbegriff vieler verletzt hat – und die politische Zukunft von Volker…
Rot-Grün: Was die Koalition in Hamburg vorhat
SPD und Grüne sind in bestem Einvernehmen – in Hamburg regiert Peter Tschentscher fast genau so weiter wie bisher. Nur eine größere Personalentscheidung ist neu….
„Wladimir, STOPP!“ – Trump kritisiert Putin direkt nach heftigen Angriffen auf Kiew
In der Nacht hat Russland die Ukraine mit schweren Angriffen überzogen. In Kiew starben mindestens neun Menschen. US-Präsident Donald Trump fordert Kremlchef Wladimir Putin zu…
Linken-Fraktionschefin Reichinnek beliebteste Politikerin Deutschlands
Heidi Reichinnek ist im Insa-Politikerranking erstmals die beliebteste Politikerin in Deutschland. Die 37-Jährige überholt damit Bärbel Bas und Marie-Agnes Strack-Zimmermann und landet auf Platz sieben…
Afghanistan: Keine weiteren Flüge mit Flüchtlingen geplant
In Hannover ist ein Flugzeug vor allem mit Flüchtlingen aus Sudan gelandet. Bis die neue Regierung die Geschäfte übernimmt, soll mit solchen Flügen nun erst…
Bayern genehmigt drei Cannabisclubs
Bayern genehmigt die ersten nicht-kommerziellen Anbauvereinigungen für Cannabis. Die bayerische Staatsregierung hält die Legaliserung jedoch nach wie vor für einen Fehler. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
0,0 Prozent Wachstum – Robert Habeck stellt zum letzten Mal Frühjahrsprojektion vor
Der Grüne Robert Habeck ist noch immer Bundeswirtschaftsminister. In dieser Funktion stellte er die Frühjahrsprojektion der geschäftsführenden Bundesregierung vor, also den Ausblick auf die wirtschaftliche…
„Der Deutsche Bundestag ist im Grunde genommen derzeit suspendiert“
Journalist und Autor Christoph Lemmer spricht über den Stillstand der Politik zu Krisenzeiten. Der Bundestag tage nicht, es gebe keine legislativ reagierende Politik: „Das ist…
Nach Anschlag auf Touristen: Indien ordnet Ausreise aller Pakistanis an
Nach dem Anschlag mit 26 Toten in Kaschmir verhängt Indien weitreichende Strafmaßnahmen. Es stoppt die gemeinsame Wassernutzung am Indus-Strom – und weist alle Pakistanis aus….
Nach Terroranschlag – Indien ordnet Ausreise aller pakistanischen Staatsbürger an
Im indisch kontrollierten Teil Kaschmirs haben Angreifer das Feuer auf Zivilisten eröffnet, es gab zahlreiche Tote. Eine islamistische Terrorgruppe mit möglichen Verbindungen zu Pakistan bekannte…