Kategorie: Politik
Flüchtlinge: Erstes italienische Schiff mit Migranten erreicht Albanien
Ein italienisches Marineschiff mit 16 Migranten hat den Hafen von Shengjin erreicht. Die ersten Asylverfahren im Rahmen des Abkommens zwischen Rom und Tirana sollen nun…
Behörden ordnen Evakuierung von Kupjansk an – Selenskyj stellt „Siegesplan“ vor
Wegen des drohenden Vorrückens in der Region Charkiw sollen Teile der Zivilbevölkerung die Stadt Kupjansk verlassen. Währenddessen will der ukrainische Präsident seinen Plan zur Beendigung…
„Unter dem UNRWA-Hauptquartier befand sich die IT-Zentrale der Hamas“
„Die UNRWA hat im Gaza-Konflikt eine sehr fragwürdige Funktion“, sagt Volker Beck, der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. „In dieser Organisation gibt es eine systematische Verquickung…
Libanons Kriegsvertriebene: Die politische Gastfreundschaft der Drusen von Aley
Im drusischen Bergort Aley werden libanesische Kriegsvertriebene gastfreundlich aufgenommen. Das entspricht dem Willen des Drusen-Führers Dschumblat. Der ist für seinen politischen Instinkt berüchtigt. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Juso-Chef wirft Scholz Einschüchtern von Kritikern vor
Nach dem Messerangriff von Solingen hat die Ampel ein „Sicherheitspaket“ geschnürt. Doch aus der SPD gibt es Widerstand – besonders von den Jusos. Auf Hilfe…
Grenzschutzagentur Frontex meldet einen starken Rückgang der irregulären Migration
Die Grenzschutzagentur Frontex meldet einen starken Rückgang der irregulären Migration in die EU. In den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden mit 166.000 Ankünften 42…
Schwerpunkt auf Migrationspolitik – Scholz gibt Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab
Der Bundeskanzler gibt im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab. Beim dem Treffen der EU-Führungsspitzen in Brüssel liegt ein Schwerpunkt auf der Migrationspolitik. Sehen Sie…
„.Ein beispielloser Niedergang. Wir scheitern an der grünen Wirtschaftspolitik“
Die AfD-Co-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla haben vor ihrer Fraktionssitzung im Bundestag eine Stellungnahme abgegeben. Weidel kritisiert mit scharfen Worten das Wirtschaftsprogramm der SPD,…
Grüne verlieren Gewinn der Vorwoche – BSW und FDP legen zu
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden SPD, Grüne und FDP zusammen noch 30 Prozent der Stimmen erhalten. In einer Forsa-Umfrage verlieren Sozialdemokraten und Grüne…
Mützenich erwartet von Baerbock die Einbestellung des israelischen Botschafters
Zuletzt hatte es mehrere Zwischenfälle gegeben, bei denen UN-Blauhelme von israelischen Truppen attackiert wurden. Der Chef der SPD-Fraktion fordert Annalena Baerbock deshalb auf, den israelischen…
Biden spottet über Trump: „Was stimmt mit dem Typen nicht?“
Ex-Präsident Trump beendet einen Wahlkampfauftritt mit einer bizarren Tanzeinlage. Die Demokraten reagieren mit Spott. „Er ist ein Verlierer“, sagt Amtsinhaber Biden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
So steht es um die Jugend in Deutschland
Die Jugend in Deutschland ist so politisch wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Die neue Shell-Jugendstudie zeigt: Immer mehr junge Männer verorten sich politisch „rechts“….
„Aufgeweicht und verwässert“ – Union wird Sicherheitspaket der Ampel nicht zustimmen
Als Reaktion auf Messermorde und Massenmigration schnürt die Ampel-Regierung ein „Sicherheitspaket“. Ob die Maßnahmen Wirkung zeigen, ist fraglich. Die Union sieht in ihnen eine Placebo-Maßnahme…
Mit den Worten „Warten Sie es einfach mal ab“ erstickt der SPD-General Kritik am Sicherheitspaket
Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch macht bei „Maischberger“ den neuen Kurs im Vergleich zum Vorgänger Kevin Kühnert deutlich. Für die Union zeigt er sich erstaunlich…
Jetzt droht Scholz, „von Möglichkeiten Gebrauch zu machen“
Nach dem Messerangriff von Solingen hat die Ampel ein „Sicherheitspaket“ geschnürt. Doch aus der SPD gibt es Widerstand – besonders von den Jusos. Auf Hilfe…
