Kategorie: Politik
Temporäre Gerichtssäle: Wenn jeder den Angeklagten sehen will
Der Prozess gegen Daniela Klette findet in einer umgebauten Reithalle statt, die Verfahren gegen Prinz Reuß und den Attentäter von Magdeburg in neu errichteten Leichtbauhallen….
CDU-Politiker Kiesewetter will Spannungsfall ausrufen lassen
Roderich Kiesewetter schlägt vor, mit der Ausrufung des Spannungsfalls auf Russlands Luftraumverletzungen zu reagieren. Damit könnte die Bundeswehr Drohnen leichter bekämpfen. Eine weitere Folge: die…
Schwesig verleiht Altkanzlerin Merkel Landesverdienstorden
Festakt für die frühere Kanzlerin: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bezeichnet Angela Merkel als „echten Glücksfall für unser Land“. In Stralsund überreicht die Sozialdemokratin der Ex-Regierungschefin den…
„Große Staatsfrau“: Warum Schwesig Angela Merkel auszeichnet
In Stralsund erhält Merkel den höchsten Landesorden Mecklenburg-Vorpommerns und ruft zum Kampf für die Rechte aller auf. Doch im Nordosten dominiert mittlerweile die AfD die…
„Regierungsmodell für den Gaza-Streifen ohne Beteiligung der Hamas ist vorgesehen“
Israel und die USA beraten in Washington über einen neuen Friedensplan für Gaza. „Man hat ja gelernt, sehr vorsichtig zu sein mit solchen Erklärungen. Aber…
„Sie ist abgestürzt und einfach in zwei Teile auseinandergebrochen“
Die Drohnenangriffe auf die Ukraine lassen keinen Tag nach. Christoph Wanner ist in Pavlograd auf russische Kamikaze-Drohnen gestoßen, die dort ohne zu explodieren niedergegangen sind…
Hat Trump Chancen?: So wird über den Friedensnobelpreisträger entschieden
Selten hat in der Vergangenheit jemand den Friedensnobelpreis so nachdrücklich eingefordert wie der US-Präsident. Seine Aussichten auf Erfolg dürften eher gering sein. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Gelingt ein Gaza-Deal? – Trump empfängt Netanjahu im Weißen Haus
US-Präsident Trump empfängt am Abend Israel-Premier Netanjahu im Weißen Haus. Thema ist Trumps 21-Punkte-Plan für einen Frieden in Gaza. „Die Punkte dürften Netanjahu schwer im…
„Diese Aktionen sind kein Zufall, sondern Teil eines Musters“
Immer mehr Drohnenvorfälle gefährden Flughäfen und kritische Infrastruktur in Europa. „Russland will unsere Entschlossenheit testen, will Unruhe auslösen. Das ist gefährlich und muss klar und…
„Die Bedrohungswahrnehmung in Polen ist eine andere als hier“
Die Sorge vor russischen Drohnen-Provokationen ist in Polen als Nato-Frontstaat hoch. Polen kauft massiv Drohnenabwehr-Systeme ein und zeigt sich nach längerer Zeit wieder offen für…
Der wegen Mordes Verurteilte spaziert als freier Mann in den neuen Prozess
Der „Eiskeller“-Mordprozess um den Tod der Studentin Hanna W. wird wegen grober Fehler neu aufgerollt. Der im vergangenen Jahr zu neun Jahren Haft verurteilte Sebastian…
Reaktion auf Snapback: EU setzt Iran-Atomsanktionen wieder ein
Alle Strafmaßnahmen, die mit dem Atom-Abkommen von 2015 ausgesetzt worden waren, treten wieder in Kraft. Das betrifft auch fossile Energieträger – Teherans wichtigste Einnahmequelle. Quelle:…
Liveblog Bundespolitik: SPD will eigene Vorschläge für Sozialstaatsreform machen
SPD will eigene Vorschläge für Sozialstaatsreform machen +++ AfD verliert Stichwahlen in Gelsenkirchen, Hagen und Duisburg +++ Grüne gewinnen erstmals OB-Wahl in Münster – verlieren…
Erziehung zur Demokratie: Haben Historiker die Superkraft?
Nordrhein Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst attestierte den Historikern eine solche, wenn es um die Erziehung zur Demokratie geht. Wie sehen sie selbst ihre Rolle? Eine…
Bärbel Bas kündigt an – „Wer Sozialstaat missbraucht, muss mit Konsequenzen rechnen“
Bärbel Bas, Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin, fordert einen effektiveren und gerechteren Sozialstaat. Die von ihr geleitete SPD-Kommission soll bis Anfang 2026 Vorschläge vorlegen, die sowohl Bürokratie…
