Kategorie: Politik
„Sie ist nicht so stark wie ich“, soll Obama Biden in der Kirche zugeflüstert haben
Joe Biden und Ex-Präsident Barack Obama sprechen bei der Trauerfeier für Ethel Kennedy unter vier Augen, sie sehen besorgt aus. Ein Video-Clip des Gesprächs macht…
Biden zu Besuch in Deutschland eingetroffen – „Er kommt, um sich zu verabschieden“
Drei Monate vor dem Ende seiner Amtszeit ist US-Präsident Biden zu seinem ersten bilateralen Besuch in Deutschland eingetroffen. Auf dem Programm stehen Treffen mit Kanzler…
Allensbach-Umfrage: Keine Mehrheit für Cannabis-Legalisierung
In den meisten politischen Fragen gibt es zwischen den Generationen keine großen Unterschiede. Bei der Cannabis-Legalisierung ist das anders. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Biden in Berlin – Kurzbesuch mit maximalen Sicherheitsvorkehrungen
Eigentlich sollte es der erste Staatsbesuch eines US-Präsidenten seit fast 40 Jahren werden. Davon übrig geblieben ist eine 19-stündige Stippvisite. Unverändert bleiben die Sicherheitsvorkehrungen. Sehen…
Im Nebenzimmer berieten die Regierungschefs über Abschiebezentren außerhalb der EU – ohne Scholz
In der Nacht zum Freitag wurden plötzlich frühere Tabus zu den frischen Hoffnungsträger der europäischen Staats- und Regierungschefs. Der Wind im politischen Brüssel hat sich…
CDU stellt wohl Ministerpräsidenten in Thüringen
Eineinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen wollen CDU, BSW und SPD am Freitag die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche zur Bildung einer Landesregierung bekanntgeben. Das teilten…
„So kann man sich nicht aufführen, wenn man in einem Land zu Gast ist“
Dutzende Haftbefehle, Strafverfahren, Urteile: In Regensburg sind Migranten aus Tunesien etwa wegen Diebstahls oder Gewalt inhaftiert. Bei der Staatsanwaltschaft beschäftigt sich ein eigens eingerichtetes Referat…
Ein Leben voller Gewalttaten
Seit 20 Jahren sorgt Hassan N. mit Gewaltattacken und Bedrohungen immer wieder für Alarm bei der Stadt Krefeld. Eine Abschiebung in den Iran ist wegen…
Bundestag verabschiedet umstrittene Krankenhausreform
Der Bundestag hat am Donnerstag die heftig umstrittene Krankenhausreform mit der Mehrheit der Ampel-Koalition beschlossen. Vor allem die CDU/CSU fordert erhebliche Änderungen und will diese…
„Stehen vor einer katastrophalen Entwicklung, auf die wir keine Antworten haben“, warnt Gerald Knaus
Bei Maybrit Illner ging es am Donnerstagabend ein weiteres Mal um die Migration. Während Michael Kretschmer dafür warb, mehr auf die Länder zu hören und…
„Welchen Ausweg haben wir?“ – Selenskyj bringt atomare Wiederbewaffnung ins Spiel
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj appelliert beim EU-Gipfel in Brüssel an Deutschland und weitere Staaten: Sollte Kiew kein Nato-Mitglied werden, müsse man Atomwaffen haben, sagte…
Jens Spahn will nochmal Minister werden – aber bitte nicht wieder für Gesundheit
Er gilt als einer der ehrgeizigsten Politiker seiner Generation. Jetzt bekennt er sich dazu, wieder Minister werden zu wollen. Kanzlerkandidat ist ja schon ein anderer….
„Den Fehler habe ich gemacht“ – Wagenknecht gibt falsches Höcke-Zitat zu
Weil sie ihn falsch zitiert habe, wollte AfD-Politiker Björn Höcke gegen Sahra Wagenknecht vorgehen. Tatsächlich habe sie Post von Höckes Anwalt bekommen, sagt die BSW-Chefin…
Scholz erläutert sein Nein zum „Siegesplan“ der Ukraine
Kanzler Olaf Scholz bleibt dabei: Die Ukraine bekommt keine Taurus-Marschflugkörper, und sie kommt noch nicht in die Nato. Er kritisiert Friedrich Merz für dessen Vorpreschen…
„Rückführungen erleichtern und beschleunigen“ – Regierungschefs fordern EU-Regeln für Abschiebungen
In einer gemeinsamen Erklärung mahnen die Regierungschefs der EU zu einheitlichen Regeln, die Abschiebungen erleichtern sollen. In dem Kommuniqué geht es auch um den Umgang…
