Kategorie: Politik
Das sind Maßnahmen, die Klimaschützer, Umweltaktivisten und die Grünen wohl erschauern lassen
Die Erholung der Wirtschaft hat in der Koalition nun absolute Priorität – auch die SPD zieht dabei mit. Und so beschließt der Koalitionsausschuss Maßnahmen, die…
Luftverkehrsteuer, Industriestrompreis, Gaskraftwerke – das sind die neuen Pläne von Schwarz-Rot
Die schwarz-rote Regierung will die Wettbewerbsfähigkeit des Landes stärken. Im Koalitionsausschuss werden wirtschafts- und energiepolitische Vorhaben festgezurrt. Das sind die Ergebnisse. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Schleuser wechseln plötzlich Routen – Hunderte Bootsmigranten landen auf Balearen-Inseln an
Es ist die am schnellsten wachsende Migrationsroute in die EU: Die spanischen Balearen-Inseln verzeichnen einen deutlichen Anstieg bei Migrationsankünften. Die regionale Regierungschefin wendet sich mit…
AfD scheitert bei Wahl zum Landtags-Vizepräsidenten – CDU-Politikerin spricht von „vollem Erfolg“
Wieder kein Erfolg für einen AfD-Kandidaten: Im hessischen Landtag stellen weiter nur CDU, SPD, Grünen und FDP je einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin. Die Landtagspräsidentin…
Selbstverbrennung in Iran: Das Regime ist nervös
In Iran verbrennt ein Student sich aus Protest selbst. Der Präsident fürchtet Unruhen – und ordnet eine Untersuchungskommission an. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Eigentlich ist es Sache des jeweiligen Heimatlandes zu klassifizieren“
Die USA stufen die deutsche Antifa-Ost sowie weitere Gruppen aus Europa als ausländische Terrororganisationen ein. Mitglieder müssen mit Einreiseverboten und eingefrorenen Vermögenswerten rechnen. „“, sagt…
Niedriger Industriestrompreis für eine wachsende Standort-Attraktivität
Auf der Pressekonferenz des Koalitionsausschusses präsentierte die Bundesregierung este Ergebnisse. Etwa die Senkung des Industriestrompreises auf fünf Cent pro Kilowattstunde. So will die Koalition Deutschland…
„Völlig im Ernst – was macht der Mann den ganzen Tag?“
Die Pro-Palästina-Demonstration auf dem Brandenburger Tor sorgt für Kopfschütteln in der Hauptstadt. „Der Nahostkonflikt reicht bis zum Brandenburger Tor – das müssen wir einfach zur…
„Die junge Generation erreicht man nicht mit Zwang, sondern mit Attraktivität“
Das neue Wehrpflichtgesetz sieht Musterungen für Männer ab 2027 vor. Frauen bleiben weiterhin ausgenommen, da eine Grundgesetzänderung fehlt. „Wir lassen eine Menge Potenzial liegen und…
Nur Hälfte der Deutschen überzeugt, dass sich Probleme mit demokratischem System lösen lassen
Können Demokratien Krisen besser bewältigen als autoritäre Systeme? Das glauben einer Allensbach-Umfrage zufolge immer weniger Deutsche. Nur die Hälfte ist davon überzeugt, dass sich aktuelle…
Waffen für Hamas-Anschläge? Beamte nehmen weiteren Verdächtigen fest
Mehrere Männer sollen für Hamas-Anschläge Waffen beschafft und versteckt haben. An der Grenze zu Dänemark nahmen Beamte nun erneut einen Verdächtigen fest. Seine Komplizen sitzen…
E-Mails über Trump: Nach dem Shutdown kommt Epstein
Nach einigen Rückschlägen konnte Donald Trump den Triumph des beendeten Regierungsstillstands gut gebrauchen. Doch es kam ihm ein altbekanntes Thema dazwischen: der Sexualstraftäter Jeffrey Epstein….
Hans-Ulrich Jörges: „Das ist ja weder Fisch noch Fleisch, was da beschlossen worden ist.“
Das neue Wehrpflichtgesetz sieht Musterungen für Männer ab 2027 vor. Frauen bleiben weiterhin ausgenommen, da eine Grundgesetzänderung fehlt. „Auf dieser seifigen Grundlage kann doch nicht…
„Frauen sind im Anschreiben eingeschlossen, müssen den Fragebogen aber nicht ausfüllen“
Das neue Wehrpflichtgesetz sieht verpflichtende Musterungen für Männer ab 2027 vor. Frauen bleiben weiterhin ausgenommen, da eine Grundgesetzänderung fehlt. „Doppelstaatler dürfen weiterhin nur einmal Wehrdienst…
Chrupalla gegen Weidel: Russlandreise mit Hindernissen
Einige AfD-Politiker wollen nach Russland reisen. Das gefällt manchen in der Partei nicht. Sie sehen ihren Plan in Gefahr, die Union vor die Brandmauer zu…
