Kategorie: Politik
„Kann man hinterwäldlerisch finden. Aber es ist keine Volksverhetzung“
An Pfingsten 2024 haben junge Erwachsene in einer Kneipe auf Sylt zu „L’amour toujours“ ausländerfeindliche Parolen gesungen. Nun ist das Ermittlungsverfahren eingestellt worden. Cicero-Kolumnist Matthias…
„Finde gut, dass einige aus den Neuen Bundesländern, Frauen und Externe drin sind“
Nach der CSU hat auch die CDU dem Koalitionsvertrag mit der SPD zugestimmt. Eine Woche vor der geplanten Kanzlerwahl hat die Union ihre Kabinettsmitglieder bekannt…
Designierte Wirtschaftsministerin Reiche und Guttenberg sind ein Paar
Er war schon Bundeswirtschaftsminister, sie wird nun Wirtschaftsministerin in der neuen schwarz-roten Koalition: Karl-Theodor zu Guttenberg und Katherina Reiche machen ihre Beziehung öffentlich. Zitat-Quelle: DIE…
Kommentar zu Wirtschaft und Politik im neuen Kabinett: Wir sind doch nicht blöd
Ein Mediamarkt-Manager als Wirtschaftsminister im Kabinett von Friedrich Merz? Das kann auch gutgehen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Ein sehr geschicktes Kaugummiziehen der Russen“
Als Reaktion auf die dreitägige Feuerpause im Ukraine-Krieg vom 8. bis 10. Mai hat US-Präsident Donald Trump eine „dauerhafte“ Waffenruhe gefordert. General a.D. Roland Kather…
„Die stärkste Frau der Welt“ – Syrer wünscht sich Merkels Rückkehr in die Politik
Altkanzlerin Angela Merkel empfing am Montag Anas Modamani – der Syrer, der 2015 das weltbekannte Selfie mit ihr gemacht hatte. Der 28-Jährige lobt die CDU-Politikerin….
Die Neuen im Kanzleramt: Wen Friedrich Merz zu sich holt
Nicht nur Minister müssen ausgesucht werden – auch das Personal für die Regierungszentrale ist benannt. Friedrich Merz holt sich unter anderem Verstärkung aus dem Auswärtigen…
„Trump irrlichtert und Putin ist ein taktischer, diktatorischer Aggressor“
Trump reicht die von Putin angekündigte temporäre Waffenruhe nicht. Er fordert einen „dauerhaften“ Waffenstillstand. Grünen-Politiker Anton Hofreiter meint, Trump „irrlichtert einfach durch die Gegend“. Quelle:…
„Das macht Putin nur unter mächtigem Druck aus Washington“
Putin kündigt eine befristete Waffenruhe in der Ukraine um den 9. Mai an – ein „historisch aufgeladenes Datum“, denn an diesem Tag feiert Russland den…
Haftstrafe wegen antisemitischer Prügelattacke – Verteidiger geht gegen Urteil vor
Bei einem Angriff verletzte Mustafa E.-H. A. den jüdischen Studenten Lahav Shapira schwer – und wurde zu drei Jahren Haft verurteilt. Sein Verteidiger Ehssan Khazaeli…
Merz verspricht „ab Tag eins“ Zurückweisungen in größerem Umfang
Auf dem Kleinen Parteitag der CDU verspricht Friedrich Merz einen Politikwechsel. Es werde umfangreichere Zurückweisungen an den Binnengrenzen geben als bisher. Alle Entwicklungen im Liveticker….
„Der richtige, endgültige Bruch mit der Ära-Merkel“
Kolumnist Hans-Ulrich Jörges kommentiert die Ministerwahl von Friedrich Merz – von der Personalauswahl ist er „sehr überzeugt“. Die Minister seien nach fachlicher Kompetenz ausgewählt worden,…
Wie Merz mit diesen Ministern alte Regeln über Bord wirft
Mit seinem designierten Kabinett präsentiert Friedrich Merz (CDU) manche Überraschung. Einige Kriterien, die früher eine Rolle spielten, lässt er dabei außer Acht. In Teilen der…
Katharina Reiche wird Wirtschaftsministerin – „Sie weiß, wo der Schuh drückt“
Die Chefin der E.ON-Tochter Westenergie, Katherina Reiche (CDU), soll neue Wirtschaftsministerin werden. Friedrich Merz holt den Top-Manager Karsten Wildberger als neuen Digitalminister und Chef für…
Neue Köpfe, neues Kabinett – „Bin kein Fan von Vorschuss-Häme“
Wenige Tage vor der Kanzlerwahl haben CDU und CSU ihre Kabinettsliste vorgelegt. Autor Hasnain Kazim sagt über das neue Kabinett: „Es wird spannend und anders.“…