Der Schein trügt: Das EU-KI-Gesetz – Ein Wolf im Schafspelz?

 

Die Europäische Union hat kürzlich ihr bahnbrechendes Künstliche-Intelligenz-Gesetz verabschiedet, ein Regelwerk, das als erstes seiner Art gilt und tiefgreifende Auswirkungen auf die KI-Industrie in Europa haben sollte. Doch eine gründliche Analyse durch das Europäische Zentrum für das Recht gemeinnütziger Organisationen (ECNL) offenbart eine beunruhigende Wahrheit: Das Gesetz ist durchsetzt mit Lücken und rechtlichen Unsicherheiten, die den Schutz der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten gefährden.

Eine Fassade von Schutzmaßnahmen

Laut ECNL wurde das Gesetz überstürzt verhandelt und weist fundamentale Mängel auf, die die etablierten Schutzmaßnahmen leicht untergraben könnten. Diese Schwächen umfassen unter anderem umfassende Ausnahmen für den Einsatz von KI in der nationalen Sicherheit, wie die “Fernbiometrische Identifikation”. Diese Ausnahmen setzen die Tür weit offen für Missbrauch und Überwachung durch staatliche Behörden, ohne dass effektive Rechtsmittel für die betroffenen Bürger vorgesehen sind.

Industrie und Überwachung zuerst, Bürgerrechte zuletzt

Das KI-Gesetz gibt bedenklich oft den Interessen von Industrie, Sicherheitsdiensten und Strafverfolgungsbehörden den Vorrang, anstatt die Rechte und Freiheiten der EU-Bürger in den Mittelpunkt zu stellen. Die Möglichkeiten für Einzelpersonen, sich gegen Missbrauch zu wehren, sind stark eingeschränkt. Die Anforderungen an die Auswirkungsprüfung sind schwach formuliert, was den Weg für eine kaum regulierte Implementierung von KI-Systemen ebnet.

Leere Versprechungen und offene Türen

Das Gesetz enthält zahlreiche Schlupflöcher, die viele seiner Verbote zu nichtigen Erklärungen degradieren. “Weitreichende Ausnahmen” und die Abwesenheit konkreter Leitlinien und delegierter Rechtsakte lassen zu viel Raum für Ermessen und sekundäre Gesetzgebung, die oft den Interessen der mächtigen KI-Lobby dient.

Eine verpasste Chance für echten Schutz

Trotz vollmundiger Versprechungen, dass das KI-Gesetz die Menschen in den Mittelpunkt stellen würde, steht am Ende ein Gesetz, das wenig Schutz vor den Bedrohungen und Schäden bietet, die durch die zunehmende Verbreitung von KI-Systemen entstehen. Sicherheitsleiter können nur im Namen von Verbrauchern intervenieren, deren Rechte verletzt wurden, und nicht für diejenigen, deren grundlegende Freiheiten durch den Einsatz biometrischer Überwachungstechnologien auf den Straßen untergraben werden.

Fazit: Ein Ruf nach strengeren Regelungen

Die Europäische Union muss dringend nachbessern. Es ist an der Zeit, ein KI-Gesetz zu schaffen, das tatsächlich die Rechte und Freiheiten seiner Bürger schützt, anstatt sie den Interessen der Industrie und Überwachungsbehörden zu opfern. Die EU muss zeigen, dass sie die technologische Entwicklung nicht auf Kosten der grundlegenden Rechte und Freiheiten ihrer Bürger fördert. Der aktuelle Zustand des KI-Gesetzes ist ein Weckruf für alle, die an die Wichtigkeit von Datenschutz und Bürgerrechten glauben.

 


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Geld vernünftig ausgeben: Über die richtige Art von Sparsamkeit

Der Begriff Sparsamkeit bezieht sich nicht nur auf Geldangelegenheiten, sondern auf alles im Leben – den klugen Umgang mit der Zeit, den klugen Umgang mit der eigenen Fähigkeit, der eigenen Energie, und das bedeutet umsichtig zu leben, sorgfältige Lebensgewohnheiten. Sparsamkeit ist der wirtschaftliche Umgang mit sich selbst, mit seiner Zeit, mit seinen Angelegenheiten, mit seinem Geld, die vernünftigstmögliche Verwendung dessen, was wir von allen Ressourcen des Lebens haben.

Sparsamkeit ist nicht nur einer der Grundsteine für ein Vermögen, sondern auch die Grundlage für vieles, was eine hervorragende Eigenschaft hat. Sie verbessert die Möglichkeiten des Einzelnen. Die Ausübung der Sparsamkeit hat eine sehr gesunde Wirkung auf alle Fähigkeiten. Sparsamkeit ist in vielerlei Hinsicht ein Zeichen von Überlegenheit. Die Gewohnheit zur Sparsamkeit steht für Selbstbeherrschung. Sie ist ein Beweis dafür, dass der Mensch kein hoffnungsloses Opfer seiner Begierden, seiner Schwächen ist, sondern dass er Herr seiner selbst und seiner Finanzen ist.

Im Inhalt behandelte Punkte:
– Wirtschaft ist keine Schikane, sondern das planvolle Handeln zur Befriedigung von Bedürfnissen.
– Kapital ist der kleine Unterschied zwischen dem, was wir verdienen und dem, was wir ausgeben.
– Sparsamkeit ist nicht Geiz, sondern Vorsorge und die Art wie man sein Geld klug ausgibt.
– Falsche Sparsamkeit oder Verschwendung ist, wenn das Eingesparte weniger Wert ist, als der Aufwand, und das führt zur Armut.
– Ein kleiner Betrag, der regelmäßig über längere Zeit gespart wird, wächst zu einem Vermögen heran.
– Hinter jedem ehrlichen Vermögen steckt kluge Sparsamkeit.
– Man kann das gleiche Geld nicht zweimal ausgeben.
– Vertrauen genießt nur derjenige, der sein Geld vernünftig ausgibt, nicht aber derjenige, der es verschwendet.
– Glück ist eine geistige Einstellung, es ist der Zustand des Geistes, nicht der Zustand des Portemonnaies.
– Zeit ist kostbar. Nutze Sie die Zeit auf kluge Weise!
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Es ist ein Buch mit wertvollen Ratschlägen, die jeder lesen sollte.

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Die englische Ausgabe dieses Buchs mit dem Originaltitel “The Mysterious Universe” ist als populäres Wissenschaftsbuch des britischen Astrophysikers Sir James Jeans zuerst von der Cambridge University Press veröffentlicht worden.
Es enthält die erweiterte Version eines Vortrags, der vom Autor an der Universität Cambridge im Jahr 1930 gehalten wurde und beginnt mit dem ganzseitigen Zitat einer berühmten Passage aus Platons Republik, Buch VII, in welcher das Höhlengleichnis der antiken Philosophie erzählt wird. Der Autor Jeans bezieht sich in seinen Ausführungen unter anderem auf die von Max Planck begonnene Quantentheorie der Strahlung, auf Einsteins allgemeine Relativitätstheorie sowie auf die neuen Theorien der Quantenmechanik von Heisenberg und Schrödinger und bietet Lösungen für deren philosophische Verwirrung.
Die englische Ausgabe wurde 15 Mal zwischen 1930 und 1938 und zuletzt im September 2007 nachgedruckt. Mit der hier vorliegenden Ausgabe ist nun endlich auch eine aktualisierte deutsche Übersetzung erschienen.

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