Schlagwort: WELT
„Die Abgeordneten haben das Recht, Anträge zu stellen und auf die muss eingegangen werden“
Nach einer turbulenten Sitzung des Thüringer Landtags werfen Experten dem AfD-Alterspräsidenten Rechtsbruch und die Missachtung von demokratischen Prinzipien vor. Sehen Sie hier ein Interview mit…
Erfolg für CDU – Thüringer Verfassungsgericht setzt AfD-Mann klare Regeln
Im Streit mit dem AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler in Thüringen ist die CDU-Fraktion vor dem Verfassungsgerichtshof in den wesentlichen Punkten erfolgreich. Die Richter erließen eine einstweilige…
„Ein Schritt zurück zu einer seriöseren Diskussion als in den letzten Wochen“
Für Migrationsexperte Gerald Knaus gibt es nur eine Möglichkeit, irreguläre Migration zu reduzieren: sichere Drittstaatenabkommen. „Es ist auch ein Weg, die Menschenrechte zu wahren.“ Sehen…
Thüringer CDU vor Verfassungsgericht erfolgreich – Einstweilige Anordnung erlassen
Im Streit mit dem AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler in Thüringen ist die CDU-Fraktion vor dem Verfassungsgerichtshof in mehreren Punkten erfolgreich. Die Richter erließen eine einstweilige Anordnung,…
Franziska Brantner und Felix Banaszak wollen für Grünen-Vorsitz kandidieren
Nach dem Desaster bei den jüngsten Wahlen hat der Grünen-Vorstand seinen Rücktritt bekannt gegeben. Zwei Bundestagsabgeordnete erklären nun ihre Kandidatur. Brantner ist eine Vertraute von…
„Sahra Wagenknecht war die bekannteste Ungeimpfte Deutschlands“
Der Aufreger des Tages ist für Nena Brockhaus der „positivste Aufreger des Jahres“. „Sahra Wagenknecht hält, was sie verspricht.“ Darüber und über weitere Themen spricht…
„Die Politik der Grünen ist nicht gut für Deutschland. Punkt“
CSU-Chef Markus Söder bleibt bei seinem kategorischen Nein gegen ein Bündnis mit den Grünen – das machte er in einem Zeitungsinterview deutlich. Und setzt gegen…
Deutschland schiebt Hunderte Migranten in die Türkei ab
Die Bundesrepublik hat damit begonnen, eine große Zahl von Menschen in die Türkei abzuschieben. Vorausgegangen war eine Einigung mit der Regierung in Ankara. Diese soll…
Absprache der Parteispitze – Weidel soll Kanzlerkandidatin der AfD werden
Tino Chrupalla lässt ihr den Vortritt: Alice Weidel soll bei der nächsten Bundestagswahl als Kanzlerkandidatin der AfD ins Rennen gehen. Die Gremien müssen noch zustimmen,…
Im Tower trennt Trump und Selenskyj nur der Marmortisch
Vor der UN hat er schon gesprochen, auch den US-Präsidenten Joe Biden traf Wolodymyr Selenskyj auf seiner USA-Reise bereits. Nun hat sich der Präsident der…
Zehn Milliarden Euro fließen aus Deutschland in weltweite Klimaprojekte
Zehn Milliarden Euro hat Deutschland 2023 anderen Ländern zur Finanzierung von Projekten zum Klimaschutz und -anpassung zur Verfügung gestellt. Insgesamt bleibt der Beitrag auf dem…
„Dublin-Migranten“ dürfen Deutschland nicht einfach verlassen – selbst wenn sie wollen
Ausreisepflichtige Asylbewerber, für die ein anderer EU-Staat zuständig ist, sollen keine Sozialleistungen mehr bekommen. Nach dem Plan der Ampel würden dann sehr viele ausreisen. Aber…
Schockwellen in Beirut – Israel meldet Angriff auf Hauptquartier der Hisbollah
Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben das zentrale Hauptquartier der Hisbollah angegriffen. Es soll sich unter einem Wohngebäude befunden haben. In Beirut waren Schockwellen…
„Deutschland wird nun zum größten Verlierer der Umkehr dieser Entwicklung“
Die Fondsgesellschaft Franklin Templeton verwaltet einen Billionenbetrag. Die Einschätzungen ihres Chefanlagestrategen Stephen Dover haben enormes Gewicht. Im Interview warnt er unter anderem vor zu starkem…
Acht Sprengstoffanschläge seit Juni – In Köln eskaliert der Konflikt internationaler Banden
Eine Serie von Sprengstoffanschlägen löst Angst bei Anwohnern und Geschäftsleuten aus. Auch in anderen Städten und kleinen Gemeinden in NRW bekriegen kriminelle Banden einander. Die…
