Schlagwort: WELT
Deutsche Politiker besorgt über Geert Wilders radikale Asyl-Wende
Der Rechtspopulist Geert Wilders hat einen radikalen Kurswechsel für die Niederlande angekündigt. Der Führer der Anti-Islam-Partei versprach „die strengste Asylpolitik, die es jemals gab“. Deutsche…
EU beschließt Sanktionen gegen prorussische Plattform „Voice of Europe“
Sie sollen prorussische Propaganda verbreiten und stehen teils darüber hinaus im Verdacht, Geld an europäische Politiker gezahlt zu haben: Nun sind die prorussische Plattform „Voice…
AfD verliert in den Umfragen bundesweit, nur in Thüringen bleibt sie stabil bei 30 Prozent
Hat der kommunale Politikskandal um Björn Höcke und die Thüringer AfD das Zeug dazu, auf die bundespolitische Bühne gehoben zu werden? Dorothea Schupelius kommentiert die…
Sollte Björn Höcke nicht mehr als AfD-Spitzenkandidat in Thüringen antreten?
Björn Höcke wurde wegen der Verwendung verbotener Nazi-Parolen verurteilt und ist damit vorbestraft. Sollte Höcke nach dieser Verurteilung noch als Spitzenkandidat antreten? Dazu und zu…
Israel kritisiert „beispiellose Zurschaustellung des Hasses“ gegen ESC-Kandidatin
Die israelische Sängerin Eden Golan wurde beim ESC lautstark ausgepfiffen. Der israelische Fernsehsender Kan nimmt die Musikerin und die Delegation des Landes in Schutz. Golan…
„Das gesellschaftliche Klima gegen queere Menschen hat sich deutlich verschärft“
Schon seit Jahren steige die Zahl der Übergriffe gegen queere Menschen, sagt Mara Geri vom Lesben- und Schwulenverband. Im vergangenen Jahr habe sich das Klima…
„Es ist auch ein miserables Gesetz“
Nur kurze Zeit nach Inkrafttreten beschließt der Bundestag Änderungen am Cannabis-Gesetz. Dabei soll ein neuer Grenzwert für Auto-Fahrer eingeführt werden, dieser soll verdreifacht werden. Dazu…
„Die Bevölkerung muss bereit sein, Entbehrungen hinzunehmen“
Bei einer Russland-Konferenz in Berlin äußern Politiker und Spitzendiplomaten düstere Prognosen für die Ukraine – und ernten Zustimmung. Über die Fehler im deutschen Umgang mit…
Bundesrat billigt Reform des Klimaschutzgesetzes und Selbstbestimmungsgesetz
Der Bundesrat hat die Reform des Klimaschutzgesetzes passieren lassen. Damit werden künftig nicht mehr Wirtschaftssektoren einzeln in die Pflicht genommen. Auch das Selbstbestimmungsgesetz sowie Änderungen…
AfD-Vize nennt Forderung nach Höcke-Ausschluss „absurd“
In der Thüringer AfD brodelt es: Vor den Kommunalwahlen überziehen sich Mitglieder mit Parteiausschlussanträgen. Kommunalpolitiker fordern den Rauswurf von Landeschef Höcke. Doch es kommt Gegenwehr….
„Sprache zu verbieten, steht einer Demokratie einfach nicht gut zu Gesicht“
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wurde wegen der Verwendung einer verbotenen NS-Parole zu einer Geldstrafe verurteilt. WELT-Chefreporterin Anna Schneider hält rechtliche Verbote von SA-Losungen ebenso wie…
„Wenn wir wieder regieren, wird das Gesetz rückgängig gemacht“
Kurz nach Inkrafttreten passt der Bundestag das Cannabis-Gesetz an. Dabei soll auch ein neuer Grenzwert für Auto-Fahrer eingeführt werden. „Man muss Drogen verbieten“, sagt Tino…
Konnte der Migrant die Polizisten nicht verstehen? Jetzt wachsen Zweifel
Der 16-jährige Mouhamed Dramé wird von Polizisten erschossen – weil er mit einem Messer auf sie losgelaufen sein soll. Eine zentrale Frage im Prozess: Welche…
Frankreich plant Luftbrücke nach Neukaledonien – und schickt Spezialeinheit
Im französischen Überseegebiet Neukaledonien wurde nach tagelangen Protesten gegen eine Verfassungsreform der Ausnahmezustand verhängt. Fünf Menschen kamen bislang ums Leben. Paris schickt nun weitere Einsatzkräfte….
„Staat darf die Leute nicht zwingen, einer gewissen Gesinnung zu folgen“
Der Verein „Muslim Interaktiv“ warnt vor einer vermeintlichen „Wertediktatur“ in Deutschland. Dabei berufen sich die muslimischen Fundamentalisten auf den Staatsrechtler Horst Dreier. Jetzt erklärt der…
