Schlagwort: WELT
Gesetzentwurf zu Existenzrecht Israels – „Wir haben eine echte Regelungslücke“
Hessen will einen Gesetzentwurf in den Bundesrat einbringen, um die Leugnung von Israels Existenzrecht unter Strafe zu stellen. „Es ist ein ganz wichtiges Signal, dass…
„Der Iran hat immer noch die Kapazität, Minen zu verlegen“
Die Räumung der Straße von Hormuz von Seeminen könnte laut Pentagon bis zu sechs Monate dauern. Moderne Technik, spezialisierte Minenjagdboote und Luftüberwachung seien dazu nötig,…
„Regelrecht aus der Haut gefahren“ – Merz soll Klingbeil angeschrien haben
Es ist offenbar laut geworden beim Koalitionsgipfel in der Villa Borsig. Der Kanzler soll einem Bericht zufolge „regelrecht aus der Haut gefahren“ und mit Vizekanzler…
Bei Verkehrskontrolle – LKA fasst zwei mutmaßliche ausländische Agenten auf der A6
Drohne, GPS-Tracker und gefälschte Ausweise im Auto: In Bayern hat die Polizei zwei mutmaßliche Agenten gestoppt, ihnen wird Spionage vorgeworfen. Einer ist ein Ukrainer. Sie…
„Die Hinrichtung meiner Mitbürger ist eine Bedrohung für die Welt“
Schah-Sohn Reza Pahlavi fordert bei der Bundespressekonferenz in Berlin mehr internationale Aufmerksamkeit für die Menschenrechtsverletzungen des Mullah-Regimes: „Lassen Sie es nicht zu, dass die Iraner…
Maschmeyer fordert „staatlich gefördertes Experimentierjahr mit Grundeinkommen“ – auch für Beamte
Investor Carsten Maschmeyer sieht Deutschland zu einem „Industriemuseum“ absteigen. Sein Rezept dagegen: Ein Jahr, in dem Menschen, jung wie alt, ihre Ideen ausprobieren können –…
„Präsident Trump war der Einzige, der überhaupt gehandelt hat“
Gebannt wartet die Welt darauf, ob Washington und das Regime in Teheran wieder verhandeln – oder ob der Krieg im Iran aufs Neue beginnt. Exilpolitiker…
„Anstieg bei tatverdächtigen Kindern betrifft insbesondere Rohheitsdelikte“
Die Zahl tatverdächtiger Kinder unter 14 steigt auffällig. Ein Kriminologe erklärt das beunruhigende Phänomen. Eines ist für ihn viel wichtiger als die Frage nach dem…
„Entlastungen für alle sind möglich, wenn wir uns trauen, an den öffentlichen Sektor ranzugehen“
CDU-Haushaltsexperte Yannick Bury stellt das Steuerkonzept seiner Partei vor. Es biete Entlastugen für alle Einkommen. „Das geht, wenn man das mit ambitionierten Einsparvorgaben im Haushalt…
„Ein irrlichterndes Hin und Her und Ausweis inkompetenter Politik“
Amerikanist Volker Depkat kritisiert das Vorgehen der USA im Iran-Krieg scharf: „Mir scheint das irrlichternde Verhalten des Präsidenten wirklich darauf hinzudeuten, dass er keinen Plan…
„Jemand, der 1500 Euro einzahlt, wird sich bedanken“ – CDU-Flügel attackiert Merz’ Renten-Ansage
CDA-Chef Dennis Radtke warnt Friedrich Merz vor Verunsicherung durch dessen Rentenpläne. Viele Rentner würden sich angesprochen fühlen und Sorgen machen. Kritik gibt es auch von…
Umfrage-Debakel in NRW – SPD nur noch viertstärkste Kraft
Ein Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verliert die CDU einer Umfrage zufolge deutlich, Grüne und AfD gewinnen dazu. Die SPD fällt auf Platz vier…
Entlastung aller Einkommen – Union schlägt umfassende Steuerreform vor
Die Union schlägt eine umfassende Steuerreform vor: Entlastungen für Gering-, Mittel-, und Gutverdiener, höherer Grundfreibetrag, Anpassungen beim Spitzensteuersatz. Zur Gegenfinanzierung sollen Subventionskürzungen beschlossen werden. Quelle:…
„Wir wissen nicht einmal, was die Amerikaner verhandeln“ – Laschet rügt Europas Rolle
Armin Laschet sieht Europa im Nahen Osten in einer schwachen Position. Entscheidende Fragen würden von den USA bestimmt, während Europa kaum eingebunden sei. Langfristig sieht…
„Letzte Nacht hat eine manipulierte Wahl stattgefunden“ – Trump wirft nach Niederlage Betrug vor
Das Referendum zur Neuziehung von Wahlkreisen in Virginia sorgt in den USA für politische Spannungen. Präsident Donald Trump kritisiert den Ablauf scharf und erhebt Vorwürfe…
