Schlagwort: WELT
Gegen AfD-Mehrheit – Kampagne ruft zu taktischem Wählen in Sachsen-Anhalt auf
Mit regionalen Wahlempfehlungen will die Initiative „Taktisch Wählen 2026“ verhindern, dass die AfD im Landtag eine absolute Mehrheit erreicht. Ein Online-Tool soll Wählerinnen und Wählern…
Jetzt gerät Dobrindts Aufnahmestopp für Afghanen ins Wanken
Das Verfassungsgericht stellt eine Entscheidung der Regierung infrage: Der Aufnahmestopp für Afghanen ist zu pauschal. Was bedeutet das für Hunderte Menschen, die in Pakistan auf…
„Dann bleiben immer diese Zufälligkeiten dieser SMS-Politik übrig“
In der teils missglückten Kabinettsumbildung erkennt Politikwissenschaftler Oliver W. Lembcke einen „typischen Merz“. Der Kanzler sehe nicht gut aus. „Er nimmt die Dinge zu früh…
„Mensch, du musst jetzt was anderes machen“ – Carsten Linnemann über Anruf von Merz
Der Personalumbau von Merz wird zur dramatischen Hängepartie. Die politische Zukunft des Verkehrsministers ist offen, der neue Gesundheitsminister nicht vom Fach. Der spricht von einem…
Das sagt Thorsten Frei zu seinem neuen Job als Fraktionsvorsitzender
Der Personalumbau von Merz wird zur dramatischen Hängepartie. Die politische Zukunft des Verkehrsministers ist offen. Nur einer ist zufrieden: Thorsten Frei, designierter Fraktionschef. Mehr im…
„Ich mache mir bei der Linkspartei Sorgen um die Regierungsfähigkeit, aber auch bei der CDU“
Die Berliner SPD liegt in einer Umfrage wenige Wochen vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus nur auf dem fünften Platz. „Ich sage selbstkritisch, dass wir Fehler…
„Der Bundeskanzler kann es nicht – es tut mir leid um unser Land“
Nach der teils missglückten Kabinettsumbildung geht FDP-Chef Wolfgang Kubicki mit Kanzler Merz hart ins Gericht: „Dilettantisch und unprofessionell wie immer. Mehr Chaos gibt es wirklich…
Wenn deutschen Politikern das Gewissen abhanden kommt
Spahns Doppelmoral bei der Leihmutterschaft wirft ein Schlaglicht auf ein größeres Problem: eine wachsende Gewissenlosigkeit in der Politik. Das wird auch bei Bundestagsabstimmungen deutlich. Ein…
Warum Niedersachsen jetzt die „Verfassungstreue“ von AfD-Kandidaten prüft
Sieben Wochen vor den Kommunalwahlen in Niedersachsen werden mehrere AfD-Kandidaten auf ihre Verfassungstreue überprüft. Mit unterschiedlichem Ausgang – und auf Grundlage eines Gesetzes, das die…
„Falsches Signal“ – SPD kritisiert „Demokratie leben!“-Pläne von Prien
Die SPD lehnt Priens Neuausrichtung des Förderprogramms ab und sieht demokratische Teilhabe gefährdet. Vielfalt und Präventionsarbeit dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden, heißt es aus der…
Darum lehnte CDU-Politiker Güntzler das Job-Angebot von Merz ab
Der Personalumbau von Merz wird zur dramatischen Hängepartie. Die politische Zukunft des Verkehrsministers ist offen. CDU-Politiker Güntzler sagte erst zu – und dann ab. Was ist…
„Gekauft, geklaut, gehackt“ – Trumps Besessenheit beim Thema Wahlen
Seit seiner Niederlage gegen Biden behauptet Präsident Trump: In den USA werden Wahlen gefälscht, Linke und ausländische Mächte sind die Drahtzieher. Beweise hat er keine…
LuftHülle um Erdähnlichen Planeten: Augapfel mit Atmosphäre
Zum ersten Mal konnte auf einem möglicherweise bewohnbaren Planeten eine Atmosphäre nachgewiesen werden. Das ist auch insofern bemerkenswert, als diese Welt um einen roten Zwergstern…
Plötzlich meldet sich Noch-Minister Schnieder mit einer Pressemitteilung zu Wort
Der Personalumbau von Merz wird zur dramatischen Hängepartie. Die politische Zukunft des Verkehrsministers ist offen. Dann erscheint eine Pressemitteilung seines Hauses – zur Bahn. Mehr…
„Es ist jetzt Sache des Kanzlers, möglichst schnell eine überzeugende Lösung vorzuschlagen“
Ex-Kanzleramtschef Peter Altmaier lobt die Kabinettsumbildung von Kanzler Merz. Die missglückte Besetzung des Verkehrsressorts sei allerdings „unglücklich gelaufen“: „Das führt dazu, dass die entscheidenden Personalien…
