Schlagwort: WELT
Prüfverfahren zu einem AfD-Verbot
Die SPD-Fraktionsvorsitzenden auf Bundes- und Landesebene unterstützen einen AfD-Verbotsantrag. Es gehe darum, Verantwortung zu übernehmen: „Wir müssen alles tun, um eine Gefahr zu verhindern“, sagt…
Özdemir in „permanenten Gesprächen“ zu AfD‑Verbotsverfahren – Expertenanhörung für Mittwoch geplant
Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir wirbt im Bundesrat für ein AfD‑Verbotsverfahren. Er strebt erst bei 35 gemeinsamen Stimmen im Bundesrat ein Verfahren an, um eine absehbare…
„Ich habe ein bildhübsche Mädchen gesehen“ – Issa Rammo erklärt seinen Besuch bei der Linken
Der Berliner Clan-Chef Issa Rammo verteidigt die Linke gegen Antisemitismusvorwürfe. Und er hat eine Erklärung für seinen Besuch der Wahlparty in Neukölln. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Russland ist offensichtlich überhaupt nicht an ernsthaften Gesprächen interessiert“, sagt Merz
Bundeskanzler Merz wertet das Gespräch von Außenminister Wadephul mit Sergej Lawrow als Absage an ernsthafte Verhandlungen. Deutschland werde die Ukraine weiterhin „nicht nur militärisch, sondern…
Russland droht Nato mit Atomwaffen – Bündnis weist Warnungen als unverantwortlich zurück
Russland wirft der Nato eine „beispiellose Eskalation“ wegen Kaliningrad vor und droht mit dem gesamten Arsenal. Das Bündnis weist die Warnung als „unverantwortliche Atomwaffen-Rhetorik“ zurück….
„Ein NRW-Ministerpräsident ist immer im Spiel“
Nach Hendrik Wüsts Türkei-Reise wird wieder über seine politische Zukunft spekuliert. Für Politico-Korrespondent Rasmus Buchsteiner gehört der NRW-Regierungschef zum engsten Kreis möglicher Kanzlerkandidaten. Zitat-Quelle: DIE…
„Hier einen Ausgleich zu schaffen, ist eigentlich eine Frage der Gerechtigkeit“
Der Streit über die Finanzierung der Pflege geht weiter. Der von der SPD geforderte Ausgleich zwischen privater und gesetzlicher Pflegeversicherung sei „keineswegs ein neuer Vorschlag“,…
„Geht’s noch? Habt ihr sie noch alle?“ – Politiker von SPD und Grünen nehmen Amthor in Schutz
SPD-Politiker Michael Roth und Grünen-Politikerin Ricarda Lang nehmen CDU-Staatsminister Philipp Amthor in Schutz. Sie kritisieren die Aufregung über seinen selbst bezahlten Strandkorb. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Ich sehe ein erhebliches sicherheitspolitisches Problem auf uns zukommen“
Der innenpolitische Sprecher der CDU in Berlin, Burkard Dregger, kritisiert mögliche Koalitionsgespräche mit der Berliner Linken: Die mutmaßliche Mitgliedschaft von Elif Eralp in der Roten…
Vorwürfe gegen Berliner Linke belasten Gespräche mit SPD und Grünen
Bevor es zu Sondierungsgesprächen kommt, verlangen SPD und Grüne von der Linkspartei eine Klärung über Vorwürfe zu Antisemitismus und Clan-Kontakten. Zudem soll Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp…
„Das finde ich eine interessante Machtverschiebung“
Nicht die Parteispitze, sondern die Basis der Fraktion habe Jens Spahns Rücktritt erzwungen, sagt WELT-Ressortleiterin Politik Claudia Kade: „Die einfachen Abgeordneten haben sich tatsächlich durchgesetzt.“…
Was Wüst vorhat, offenbart sich in versteckten Botschaften
Machtdemonstration in der Kanzlerkrise: NRW-Ministerpräsident Wüst, der in der Union für einen „Kanzlertausch“ gehandelt wird, lässt die Muskeln spielen – ausgerechnet auf einem Terrain, auf…
AfD-Zentrale wird geräumt – Mitarbeiter weichen ins Homeoffice aus
Die AfD muss große Teile ihrer Bundesgeschäftsstelle räumen. Ein Gerichtsurteil beendet den Mietvertrag vorzeitig, Mitarbeiter arbeiten nun von zu Hause aus. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
„Eine richtige Herausforderung“ – Bremerhaven wird Nato-Drehscheibe
Bremerhaven soll zur Nato-Drehscheibe ausgebaut werden. Um den dortigen Hafen und den Flughafen Bremen für militärische Zwecke nutzbar zu machen, investiert der Bund 1,35 Milliarden…
Open AI: Wenn die KI-Bros vor ihrer Technologie warnen, geht es vor allem ums Geschäft
Nur noch kurz die Welt retten – oder doch das eigene Geld? Die Tech-Chefs muss man im Auge behalten. Denn sie basteln an einem Kartell….
