Schlagwort: Topthemen
Wie der Nationale Sicherheitsrat für Deutschland aussehen soll
Die Bundesregierung will sich besser für künftige Krisenfälle rüsten – und dazu einen Nationalen Sicherheitsrat für die Außen- und Sicherheitspolitik schaffen. Nun gibt es neue…
Zurückgezogene Kandidatur: „Frauke Brosius-Gersdorf hätte dem Bundesverfassungsgericht gutgetan“
SPD-Fraktionschef Miersch bedauert den Rückzug der Juristin. Sie selbst sagt, ohne eine reelle Wahlchance ergebe ihre Kandidatur keinen Sinn. Unionsfraktionschef Spahn reagiert zurückhaltend. Zitat-Quelle: SZ.de
Bundesverfassungsgericht: Der Streit um Frauke Brosius-Gersdorf war ein Vorgeschmack auf den Kulturkampf, der diesem Land noch bevorsteht
Der Verzicht der Kandidatin war der einzig mögliche Weg für die Koalition, ohne Totalschaden aus der Blockade herauszukommen. Doch vor allem die Union hat in…
Britische Behörden setzen Migranten für Rückkehr nach Frankreich fest
In Großbritannien wurden erstmals Migranten festgenommen, die nach Frankreich zurückgeschickt werden sollen. Grundlage für die Rücknahme ist ein neuer Migrationspakt zwischen den beiden Ländern.[mehr] Quelle:…
Sachsen-Anhalt: Ein Beben mit Ausläufern bis Berlin
Ministerpräsident Reiner Haseloff tritt bei der Landtagswahl 2026 nicht noch einmal an. Für die CDU ist das nicht nur das Ende einer Ära, sondern auch…
Wirecard-Prozess: Mit Hausaufgaben in die Ferien
Kurz vor der Sommerpause gibt das Gericht einen Fingerzeig, wann der Wirecard-Prozess enden könnte. Vorher aber müssen alle Beteiligten noch viel lesen. Zitat-Quelle: SZ.de
Treffen zur Ukraine: Kann Trump Putin Zugeständnisse abringen?
Es ist der Versuch, auf höchster Ebene ein Ende der Kämpfe in der Ukraine zu erreichen: Trump will sich bald mit Putin treffen. Ist der…
Krieg in der Ukraine: Putin bestätigt geplantes Treffen mit Trump, aber nicht mit Selenskij
Moskau bekundet, dass die Vorbereitungen für ein Gespräch der beiden Präsidenten laufen. Laut Putin könnte es in den Vereinigten Arabischen Emiraten stattfinden. Ein Gespräch mit…
Enge Beziehungen zu Russland: Zwischen Indien und USA kriselt es
Indien gehört zu den Ländern, die die höchsten Zollabgaben an die USA zahlen müssen. Dabei verstehen sich Indiens Premierminister Narendra Modi und US-Präsident Donald Trump eigentlich…
USA: Zu große Nähe zu China? Trump fordert Rücktritt des Intel-Chefs
Lip-Bu Tan wird vorgeworfen, Produkte und Technologie weitergegeben zu haben und „Dutzende“ chinesische Firmen zu kontrollieren. Halbleiterimporte sollen in den USA mit 100 Prozent Zoll…
Petitionen: Wie eine spanische NGO in Deutschland Stimmung macht
Die Organisation CitizenGo brüstet sich damit, die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin torpediert zu haben. Es ist einer von vielen Fällen, in denen die…
Größter Waldbrand seit 1949 hält Frankreich in Atem
Der Waldbrand im Süden Frankreichs breitet sich weiter aus. Laut Innenminister Retailleu ist es das größte Feuer im Land seit gut 75 Jahren. Leichte Entwarnung…
Israels Führung berät über Ausweitung des Gaza-Kriegs
Israels Sicherheitskabinett berät heute über eine Ausweitung des Militäreinsatzes im Gazastreifen. Armeeführung und Opposition warnen, so ein Schritt könne das Leben der verbleibenden Geiseln gefährden.[mehr]…
Korallenbleiche im Great Barrier Reef erreicht Rekordausmaß
Das 2.300 Kilometer lange Great Barrier Reef vor der Küste Australiens gehört zum UNESCO-Weltnaturerbe. Doch der Klimawandel setzt ihm immer mehr zu. Wissenschaftler blicken mit…
Die CDU in Sachsen-Anhalt wagt ein politisches Pokerspiel
Mit 71 Jahren wird für Ministerpräsident Haseloff der Ruhestand ausgerufen. Das ist die heutige Botschaft der CDU Sachsen-Anhalt. Die Partei setzt mit dem 46-jährigen Sven…