Schlagwort: Topthemen
Regierungsbildung: SPD und Union wollen in kleineren Gruppen weiter verhandeln
Um Knackpunkte wie Finanzen zu lösen, sollen am Dienstag offenbar Unterarbeitsgruppen beraten. CSU-Chef Söder drängt: Noch diese Woche brauche es eine Einigung. Zitat-Quelle: SZ.de
Kommentar zu Strafe gegen Le Pen: Das Urteil ist mutig – und fatal
Die Strafe gegen Marine Le Pen zeigt: Egal wie bekannt oder einflussreich jemand ist, vor Gericht gibt es keinen Bonus. Doch das Urteil ist auch…
Le Pen kritisiert Verurteilung als „politische Entscheidung“
Nach ihrer Verurteilung pocht die Rechtspopulistin Le Pen auf einen schnellen Berufungsprozess, um womöglich doch bei der Präsidentschaftswahl kandidieren zu dürfen. Dem Gericht warf sie…
Regierungsbildung: SPD und Union verhandeln weiter – Finanzen bleiben Knackpunkt
SPD-Ministerpräsidentin Schwesig pocht auf einen höheren Spitzensteuersatz, CDU und CSU halten dagegen. Am Montag hat sich die Hauptverhandlungsrunde erneut getroffen – diesmal in der CDU-Zentrale….
NS-Aufarbeitung im Justizministerium: Als die Nazi-Vergangenheit bayerischer Beamter „routinemäßig verwaltet“ wurde
Viele Juristen im Nationalsozialismus konnten ihre Karrieren nach dem Krieg fortsetzen. Eine Studie im Auftrag des Justizministeriums zeigt: nicht unbedingt wegen moralischer Gleichgültigkeit – sondern…
Iran: Über einen Atomdeal reden oder bombardiert werden
US-Präsident Trump will das Regime in Teheran zu Verhandlungen über sein Atomwaffenprogramm zwingen. Und Iran scheint sich zu bewegen. Es hat auch kaum eine andere…
Migrationsgipfel: „Das Vereinigte Königreich war zu lange zu weich“
Der britische Premier Keir Starmer verspricht eine neue Härte in der Migrationspolitik. Und tut, was er am besten kann: Er lädt Minister aus mehr als…
Urteil: Le Pen darf fünf Jahre lang nicht bei Wahlen antreten
Das Urteil ist ein politischer Paukenschlag in Frankreich: Wegen der Veruntreuung von EU-Geldern darf die rechtsnationale Politikerin Le Pen bei der kommenden Präsidentschaftswahl nicht antreten….
Kreml dämpft Hoffnung auf schnelle Friedenslösung für die Ukraine
Verhandlungen gerne, aber kein schneller Frieden: Russland erwartet bis zu einer Waffenruhe in der Ukraine einen „langwierigen Prozess“. Auf ungewohnt deutliche Kritik von US-Präsident Trump…
USA: „Es wird einen Bürgerkrieg geben“
Es ist ein teuflisches Paradoxon, dass sich ausgerechnet in den USA die Intellektuellen auf die Flucht begeben – wo doch dort einst die geistige Freiheit…
Wehrpflicht oder „neuer Wehrdienst“: Welche Vorschläge gibt es?
Die Union will die Rückkehr zur Wehrpflicht, die SPD plädiert hingegen für einen auf Freiwilligkeit basierenden „neuen Wehrdienst“ – auch von den Grünen kommt ein…
Richard Socher: Der Deutsche, der die Grundlage für Chat-GPT schuf
Aus Sachsen ins Silicon Valley: Richard Socher prägt seit 15 Jahren die KI-Entwicklung. Jetzt will er ein besseres Google bauen. Zitat-Quelle: SZ.de
Verkehrsprojekte der Bahn: Milliardengerangel um die zweite Stammstrecke
Ein Vorschlag aus der CSU, den S-Bahn-Tunnel aus dem Sondervermögen des Bundes zu finanzieren, weckt Widerstand im Rathaus: Klima-Projekte in München könnten dann auf der…
Demokratie: Trumps diktatorische Fantasien sind ernst gemeint
Der US-Präsident denkt laut über eine dritte Amtszeit nach und sagt, das sei „kein Scherz“. Die Welt sollte ihn lieber beim Wort nehmen. Zitat-Quelle: SZ.de
Myanmar: Der Junta-Chef, der nun den Wohltäter in der Not geben will
Min Aung Hlaing kämpft gegen eine Vielzahl an Rebellengruppen im Land. Und nun auch gegen den Glauben der Menschen, das Erdbeben könnte ein Zeichen höherer…