Schlagwort: Debatte

Wirtschaftskrise: Was Merz sagt, kommt der SPD sehr gelegen
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Wirtschaftskrise: Was Merz sagt, kommt der SPD sehr gelegen

Noch mehr Schulden aufnehmen? Friedrich Merz fordert das anders als die Sozialdemokraten zwar nicht. Sein Urteil zur wirtschaftlichen Lage ist jedoch ähnlich düster. Ökonomen sehen…

40 Jahre nach Tschernobyl: Die nicht endende Atomkraft-Debatte

40 Jahre nach Tschernobyl: Die nicht endende Atomkraft-Debatte

40 Jahre nach der Katastrophe von Tschernobyl befördern in einigen Ländern Krisen die Renaissance der Atomkraft. Auch in Deutschland gibt es eine Debatte über einen…

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Die Wut der Wirtschaft auf den Kanzler

Die Wut der Wirtschaft auf den Kanzler

Die deutsche Wirtschaftselite geht mit der Merz-Regierung hart ins Gericht. Wegen der Selbstblockade der Koalition kommen die wichtigen Reformen nicht voran. Für die Union wird…

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Boris Pistorius verspielt sein politisches Kapital

Boris Pistorius verspielt sein politisches Kapital

Wenn die Bürger einem Minister vertrauen, kann er ihnen etwas zumuten. Aber der außerordentlich beliebte SPD-Verteidigungsminister dient zunächst seiner Partei und erst dann seinem Auftrag….

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Daniel Günther entdeckt die Meinungsfreiheit

Daniel Günther entdeckt die Meinungsfreiheit

Mit einem Blinzeln vom Ministerpräsidenten zum Parteipolitiker, das kann nicht jeder. Daniel Günther schon, wie nun erneut gerichtlich bestätigt wurde. Feinde der Demokratie und der…

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Bundesregierung: Die Koalition liefert – für die Fettnapfquote

Bundesregierung: Die Koalition liefert – für die Fettnapfquote

Union und SPD wollten sich für ihren Tankrabatt feiern. Doch nichts da, stattdessen tritt der Kanzler eine Renten-Debatte los. Und auch der CSU-Chef eröffnet eine…

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Bundestag ebnet Weg für 1000-Euro-Prämie – AfD und Grüne gehen bei Tankrabatt auf Regierung los

Bundestag ebnet Weg für 1000-Euro-Prämie – AfD und Grüne gehen bei Tankrabatt auf Regierung los

Der Bundestag hat grünes Licht für die geplante Entlastungsprämie in Höhe ​von bis zu 1000 Euro gegeben. Beim Thema Tankrabatt kommt es zu einer hitzigen…

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Bundespolitik: Bundestag stimmt über Tankrabatt ab

Bundespolitik: Bundestag stimmt über Tankrabatt ab

Die Koalition will Belastungen vor allem für Autofahrer abmildern und deswegen die Kraftstoffsteuer senken. Auch die Entlastungsprämie ist heute Thema im Parlament. Verfolgen Sie die…

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Seniorenunion kritisiert die Renten-Äußerung von Bundeskanzler Merz

Seniorenunion kritisiert die Renten-Äußerung von Bundeskanzler Merz

Die Seniorenunion kritisiert die Aussagen von Kanzler Merz zur Rente. Diese müsse nach 45 Beitragsjahren höher sein als die Grundsicherung, so der Bundesvorsitzende Hüppe. Der…

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Senioren-Union distanziert sich von Merz in Rentendebatte

Senioren-Union distanziert sich von Merz in Rentendebatte

Friedrich Merz hat mit seinen Aussagen zur Rente eine Debatte weit über die Opposition hinaus ausgelöst. Nun geht selbst die Senioren-Union auf Distanz zum Kanzler…

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Grönländerin in Dänemark: Trumps Aggression „hatte auch ihr Gutes“

Grönländerin in Dänemark: Trumps Aggression „hatte auch ihr Gutes“

Der US-Präsident habe die Debatte über Alltagsrassismus wieder ermöglicht, erzählt die Unternehmerin Josepha Kûitse Kunak Thomsen. Und Berichte über die Menschen Grönlands, nicht nur Statistiken…

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Die Bessermänner und ihre unerträgliche Selbstinszenierung

Die Bessermänner und ihre unerträgliche Selbstinszenierung

Die Bessermänner geißeln die Verfehlungen anderer Männer, geben sich betroffen und reumütig – und inszenieren sich als gute Feministen. In Wahrheit handelt es sich um…

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Wenn jeden Tag der Rahmen des Sagbaren weiter verschoben wird

Wenn jeden Tag der Rahmen des Sagbaren weiter verschoben wird

Hamas-Versteherinnen mit arischen Gesichtern und postkolonialer Pöbel haben in Deutschland einen antisemitischen Tümpel geschaffen. Doch eine konservativ-katholische Zeitung stellt sich jetzt an die Seite der…

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Und dann erklärte mir der Fraktionsvorsitzende die Spielregeln

Und dann erklärte mir der Fraktionsvorsitzende die Spielregeln

Schon vor seinem Amtsantritt als Wuppertaler OB lernte unser Gastautor, worauf es im Maschinenraum der Kommunalpolitik wirklich ankommt. Hier zieht er eine ernüchternde Bilanz –…

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Tankrabatt und Entlastungsprämie im Bundestag

Tankrabatt und Entlastungsprämie im Bundestag

Zwei Maßnahmen, um die Folgen des Iran-Kriegs zu lindern, sollen heute im Bundestag beschlossen werden: der zweimonatige Tankrabatt und die sogenannte Entlastungsprämie. Beides ist umstritten,…

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