Schlagwort: Debatte
Von der Leyen wegen Personalentscheidung unter Druck
Weil sie einen CDU-Parteikollegen zum Mittelstandsbeauftragten der Europäischen Kommission ernannt hat, steht Ursula von der Leyen in der Kritik. Ihr Büro lässt verlauten, die Kommissionspräsidentin…
Dies könnte der Beginn einer neuen Türkei werden
Die Republikanische Volkspartei (CHP) wurde bei den Kommunalwahlen stärkste Kraft. Drei ihrer Spitzenpolitiker könnten das Land in eine neue Zukunft führen. Die türkische Gesellschaft ist…
Eigentlich müssten diese Ergebnisse dem Kanzler wirklich zu denken geben
Kaum jemand in Deutschland ist mit der Regierung zufrieden – das zeigt sich auch in den hohen Beliebtheitswerten von Politikern der Protest-Parteien. Aber auch das…
Mit ihrer „Hass und Hetze“-Anklage enttarnen die Grünen auch sich selbst
Hass im Netz ist ein echtes Problem. Nur teilen diejenigen, die am lautesten darüber klagen, oft selbst ohne Rücksicht aus. Darunter fallen auch Grünen-Politiker. Unsere…
„Merkwürdiger Schritt“ – Kubicki kritisiert Verfassungsschutzchef Haldenwang
In einem Gastbeitrag hatte Verfassungsschutzchef Haldenwang seine Behörde gegen Kritik verteidigt. Bundestagsvizepräsident Kubicki rügt nun „die Einmischung in eine öffentliche Debatte“ – und moniert den…
Tragikomödie entfacht Debatte über häusliche Gewalt in Italien
Der Film “Morgen ist auch noch ein Tag” ist in Italien ein Kassenschlager – und hat dazu beigetragen, dass Hunderttausende im Land gegen häusliche Gewalt…
Streit um SPD-Ukraine-Kurs: Historiker gegen “Parteibeton”
Die SPD hat einen eigenen Historikerstreit über den Umgang mit Russland und den Umfang der Ukraine-Unterstützung. Einer der Kritiker legt nun nach und fordert eine…
Dieses Manifest aus dem ÖRR macht Hoffnung
In den Redaktionen des ÖRR rumort es: Viele Mitarbeiter beklagen eine Eingrenzung des Debattenraums. Sie haben ein Manifest verfasst, in dem sie eine bessere Ausgewogenheit…
Konservativ ist nicht rechts
Lange galt der Konsens, Rechtsextreme zu ächten. Neuerdings aber entwickelt sich eine befremdliche Lust, sich schützend vor sie zu werfen. Die CDU sollte ihre Brandmauer…
Danke, Nato!
75 Jahre Nato sind eine Erfolgsgeschichte. Aber die Zukunft des Bündnisses ist ungewisser denn je. Noch hat es auf die Bedrohung durch Russland keine Antwort…
Welche Grundrechte stehen auf dem Spiel? Das Ringen um das neue Pandemie-Gesetz beginnt
Vertreter aller drei Ampel-Fraktionen wollen das Infektionsschutzgesetz reformieren, das während Corona Rechtsgrundlage für weitreichende Einschränkungen war. Jetzt fängt eine politische Debatte über Sinn und Zweck…
“New York Times”: Daddeln vor Debatte
Laut einer Studie verbringen die Nutzer der “New York Times” inzwischen mehr Zeit in der Spiele-App als in der für Journalismus. Zitat-Quelle: SZ.de
Kindergrundsicherung: Neue Debatte um 5.000 geplante Stellen
Im Kern hat sich an dem Gesetzesvorhaben nichts geändert – und trotzdem geht es aktuell wieder um die Kindergrundsicherung. Das könnte ein Zeichen dafür sein,…
Die Elefanten-Blamage zeigt die Übergriffigkeit der Grünen
20.000 Elefanten will Botswanas Präsident Deutschland schenken. Die Geste ist ein Protest gegen Pläne der grünen Bundesumweltministerin Steffi Lemke, die Einfuhr von Jagdtrophäen zu verbieten….
Die FDP muss ihr liberales Erbe wiederentdecken
Mit seinem Vorstoß zu Steuersenkungen macht Christian Lindner zumindest einen Trippelschritt in Richtung Leistungsgerechtigkeit. Beim Parteitag Ende April muss die FDP nachlegen, wenn sie nicht…
