Schlagwort: CDU
„Mehr Antisemitismus, als wir uns hätten vorstellen können“
Bei Demonstrationen in Berlin am Jahrestag des Massakers der Hamas-Terroristen in Israel kam es zu Ausschreitungen. Randalierer zündeten Barrikaden an, attackierten die Polizei mit Feuerwerkskörpern…
Streit wegen Gestüt – SPD-Minister soll CDU-Politiker gedroht haben
Ist ein landeseigener Pferdehof ein „Groschengrab“? Nach diesem Vorwurf soll Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Landwirtschaftsminister einem Oppositionspolitiker der CDU gedroht haben, seinen Betrieb zu vernichten. Inzwischen sind Anwälte…
Debatte um Parteiverbot für die AfD: „Wegregieren“ statt „wegverbieten“
Zwar sind sieben Unionsabgeordnete für ein Verfahren zum Verbot der Alternative für Deutschland. Doch ansonsten herrscht in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Überzeugung: Das wäre kontraproduktiv. Quelle:…
CDU kritisiert 1000-Euro-Prämie – Habeck verteidigt die Ampel-Pläne
Die geplante 1000-Euro-Prämie sorgt für Wirbel: Die CDU fordert einen Stopp des Vorhabens und spricht von einer „absurden Idee“. Wirtschaftsminister Robert Habeck erklärte hingegen, es…
Comeback der Atomkraft? „Bald nicht mehr bereit, die höchsten Energiepreise zu zahlen“
Der Atomausstieg wirft Fragen auf, die die CDU in einem Untersuchungsausschuss klären will. Derweil arbeiten Deutschlands Nachbarn schon an der nächsten Generation von Atommeilern. Quelle:…
Gastbeitrag: Infrastruktur sanieren mit privatem Kapital
SPD und Grüne behaupten, Deutschlands Straßen und Brücken könnten nur mit einer Abschaffung der Schuldenbremse saniert werden. CDU und CSU wollen einen anderen Weg einschlagen….
„Dürfen nicht in Palästina-Romantik oder Appeasement verfallen“
Vor einem Jahr überfielen Hamas-Terroristen Israel, töteten über 1000 Menschen und verschleppten über 250 Geiseln. „Wenn jemand Israel unterstützen muss, wäre das Deutschland gewesen“, sagt…
Baerbocks Abendessen mit Israelfeinden – CDU fordert Teilnehmerliste
Ein Abendessen von Außenministerin Annalena Bearbock mit Gästen, die israelfeindliche Positionen vertreten, sorgt für scharfe Kritik. Die CDU will wissen, wer an dem Dinner teilnahm….
Langzeitarbeitslose: CDU fordert Stopp von geplanter 1000-Euro-Prämie
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält die Idee, Langzeitarbeitslose mit einer Prämie zu motivieren, einen Job anzunehmen, für „absurd“. Auch die SPD war bereits auf Distanz zu…
CDU kritisiert Fehlen von Gedenkfeier in Hamburg zu Hamas-Überfall
Am 7. Oktober 2023 haben Terroristen der Hamas mehr als 1200 Menschen in Israel getötet und rund 250 Geiseln verschleppt. In Hamburg gibt es, anders…
Ukraine-Liveblog: ++ Wadephul für weitere diplomatische Bemühungen ++
Der CDU-Politiker Wadephul hat sich für weitere diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs ausgesprochen. Der ukrainische Präsident Selenskyj will kommende Woche zum Ramstein-Treffen kommen. Die…
Grüne Annäherungsversuche in Richtung Union
Mit Blick auf die Wahl 2025 bewegen sich die Grünen auf die Union zu. Bundestagsvize Göring-Eckardt verwies auf gemeinsame Landesregierungen mit der CDU. Ähnlich äußerte…
Großteil der CDU-Landesverbände will Koalition mit Grünen nicht ausschließen
CDU-Chef Friedrich Merz lehnt ein Bündnis mit den Grünen aktuell ab. Doch die meisten Landesverbände der Union wollen sich die Option einer Koalition mit der…
Warum es gut ist, dass Robert Habeck keine Kinderbücher mehr schreibt
CDU-Chef Friedrich Merz tituliert Robert Habeck als „Kinderbuchautor“. Das wird von vielen als Herabwürdigung gesehen. Unser Reporter liest deswegen nach, was der grüne Vizekanzler früher…
Wagenknecht lobt Appell von Kretschmer, Woidke und Voigt zur Ukraine
Die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg sowie der Thüringer CDU-Chef fordern, Deutschland solle sich stärker für die Beendigung des Ukraine-Krieges einsetzen. Von BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht…
