Schlagwort: ARD Tagesschau
Entscheidung zum BKA-Gesetz: Kluges Urteil in einer Zeit der Extreme
Das Bundesverfassungsgericht beurteilt das BKA-Gesetz als in Teilen verfassungswidrig. Eine effektive Terrorbekämpfung durch die Polizei wird dadurch nicht verhindert – vielmehr ist das Urteil ein…
Nahost-Liveblog: ++ USA verstärken Truppenpräsenz ++
Die USA verstärken ihre Truppenpräsenz um mehrere Tausend Soldaten im Nahen Osten. Die Türkei verurteilt Israels Bodenoffensive als “illegal” – und fordert einen Rückzug aus…
" title="USA sehen Anzeichen für “unmittelbar bevorstehenden Angriff” des Iran
Immer wieder hat der Iran während der jüngsten Eskalation Israel mit Vergeltung gedroht. Nun warnt die US-Regierung – ein solcher Angriff stehe kurz bevor. Unterdessen…
Möglicher Angriff des Iran: Zwischen Rachedrohungen und Kriegsangst
Vieles deutet auf einen bevorstehenden Angriff des Irans auf Israel hin. Die Frage ist, wie groß dieser ausfällt. Das Regime in Teheran meidet einen direkten…
Ukraine-Liveblog: ++ Russland nimmt Minderjährige fest ++
Der russische Geheimdienst meldet die Festnahme von zahlreichen Minderjährigen wegen der “Unterstützung ukrainischer Terrorgruppen”. Bei einem russischen Angriff in Cherson gab es mehrere Tote. Die…
Experten fordern mehr Bürokratieabbau – Lob für erste Erfolge
In Sachen Bürokratieabbau spricht der Normenkontrollrat der Bundesregierung ein verhaltenes Lob aus. Trotzdem sieht das Expertengremium Deutschland immer noch “eingemauert” in Regeln und Verfahren.[mehr] Quelle:…
Kartellamt fordert mehr Wettbewerb bei E-Ladesäulen
Das Bundeskartellamt kritisiert fehlenden Wettbewerb bei Ladesäulen für Elektrofahrzeuge. Dabei trügen die Kommunen selbst Verantwortung für marktbeherrschende Stellungen einzelner Anbieter.[mehr] Zitat-Quelle: tagesschau.de Eingebunden lt. EuGH…
" title="Irans Einfluss im Libanon: “Zu früh, die Hisbollah abzuschreiben”
Es sei viel zu früh, die Hisbollah-Miliz abzuschreiben, erklärt die SWP-Expertin Zamirirad. Der Iran werde weiterhin massiv in die Hisbollah investieren. Ob er auch das…
Nach Unfall: Gericht setzt Verfahren gegen Winterkorn aus
Der Strafprozess gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn ist aus gesundheitlichen Gründen bis auf Weiteres ausgesetzt. Der seit Anfang September laufende Prozess geht frühestens Anfang…
Vormarsch in der Ostukraine: Russische Truppen in Wuhledar
Russische Truppen sind in der Ostukraine weiter auf dem Vormarsch. Wuhledar im Gebiet Donezk steht nach ukrainischen Angaben kurz vor der Einnahme. Auch Cherson und…
Paris-Besucher mit schwerem Auto zahlen nun deutlich mehr fürs Parken
Ab heute müssen Paris-Besucher drastisch höhere Parkgebühren zahlen, wenn sie ein Auto mit hohem Leergewicht wie etwa einen schweren SUV in der Metropole parken. Sechs…
Überflutungen in Westafrika: Zwischen Cholera und Hunger
Hochwasser halten nicht nur Europa in Atem: Große Teile West- und Zentralafrikas erleben katastrophale Überschwemmungen. Mit dem Wasser steigt die Gefahr von Krankheiten und Ernährungskrisen….
Irreführende Grafik: Warum die Zahl der Sexualstraftaten gestiegen ist
Im Netz wird eine Grafik geteilt, die einen starken Anstieg der Sexualstraftaten in den vergangenen Jahren zeigt. Allerdings wurde das Strafrecht in der Zeit mehrmals…
Bundesweite Razzia in der Baubranche
Der Zoll ist zu mehr als 100 Durchsuchungen in der Baubranche ausgerückt. Dabei ging es um fingierte Rechnungen, mit denen Millionen Euro für Schwarzgeld abgezweigt…
Sachsen: CDU-Politiker Dierks zum Landtagspräsidenten gewählt
In Sachsen hat sich der neue Landtag konstituiert. Zum Landtagspräsidenten gewählt wurde der 37-jährige Alexander Dierks – mit deutlicher Mehrheit. Er rief die Parlamentarier zu…
