Schlagwort: ARD Tagesschau
EU erzielt Kompromiss: Kredit über 90 Milliarden Euro für die Ukraine
Im Ringen um die künftige Finanzierung der Ukraine steht nun ein Kompromiss: Das angegriffene Land erhält von der EU einen zinslosen Kredit über 90 Milliarden…
EU verschiebt Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens auf Januar
Seit 25 Jahren wird darüber verhandelt – und nun kommt noch gut ein Monat obendrauf: Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens wurde von diesen Samstag auf Januar…
Langwierige Gespräche auf dem EU-Gipfel zu russischen Vermögen
Für die Ukraine sind es entscheidende Stunden – aber eine Einigung der EU-Staaten scheint noch nicht in Sicht. In Brüssel laufen die Gespräche über die…
Bundestag lehnt BSW-Antrag zur Neuauszählung der Bundestagswahl ab
Das BSW ist bei der vergangenen Bundestagswahl nur mit wenigen tausend Stimmen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Der Bundestag hat eine Neuauszählung der Wahl nun endgültig…
Von der Leyen kündigt offenbar Verschiebung der Mercosur-Unterzeichnung an
Eigentlich sollte das Mercosur-Handelsabkommen am Samstag unterzeichnet werden – doch einige Länder stellten sich quer. Nach übereinstimmenden Berichten verschiebt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen dies nun…
Späterer Start macht eher Weltklasse
Wunderkind Mozart und Golfer Woods sind Ausnahmen: Eine Studie zeigt, dass die meisten erwachsenen Spitzenperformer gar keine Wunderkinder waren. Vielfältige Interessen und langsame Entwicklung seien…
Nach Amokfahrt in Mannheim – Täter wird zu lebenslanger Haft verurteilt
Neun Monate nach der Amokfahrt in der Mannheim ist der Täter zu lebenslanger Haft verurteilt worden – auch wenn das Gericht eine verminderte Schuldfähigkeit feststellte….
So steht es um die Aufnahmeprogramme für Afghanen
Der Umgang mit Afghaninnen und Afghanen, die in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland warten, sorgt spätestens seit dem Bundestagswahlkampf für Diskussionen. Wie ist der…
Weimar trifft Musiker: „Wenige verdienen viel und viele fast gar nichts“
Musiker verdienen im digitalen Zeitalter nicht mehr so viel wie früher. Beim Streamen erhält der Künstler nur wenig von der Gebühr. Deshalb hat Kulturstaatsminister Weimer…
EuGH-Urteil: Ein entscheidender Moment für Polens Justiz
Mit dem EuGH-Schiedsspruch gegen Polen sei der Staat zum Handeln gezwungen, sagt Justizminister Zurek. Die für die strittige Justizreform verantwortliche Ex-Regierungspartei PiS bleibt auf ihrem…
Einigung auf Digitalpakt 2.0: Bis 2030 fünf Milliarden Euro für Schulen
Kurz vor der Weihnachtspause haben sich Bund und Länder nach langer Beratungsphase auf den Digitalpakt 2.0 geeinigt. Damit sollen fünf Milliarden Euro bis 2030 in…
Bekommt der BND durch ein neues Gesetz viel mehr Befugnisse?
Der Bundesnachrichtendienst soll ein neues Gesetz bekommen. Der Entwurf, der WDR, NDR und SZ vorliegt, zeigt: Es geht künftig um mehr als nur Spionage. Der…
EuGH stärkt Rechte Geflüchteter- Frontex haftet bei illegalen Pushbacks
Frontex muss die Grundrechte von Asylbewerbern schützen und kann bei rechtswidrigen Abschiebungen in die Pflicht genommen werden – das hat der EuGH entschieden. Das heißt,…
Urteil des EuGH: Polnisches Verfassungsgericht verstieß gegen EU-Prinzipien
EU-Recht hat üblicherweise Vorrang vor nationalem Recht. Doch Polens Verfassungsgericht hat sich in der Vergangenheit gleich zweimal geweigert, das anzuerkennen. Der EuGH hat Polen dafür…
USA und Russland planen laut US-Medien Ukraine-Beratungen in Miami
Im Ringen um einen Waffenstillstand in der Ukraine will Russland als nächstes erneut mit den USA beraten. Medienberichten zufolge könnte das bereits am Wochenende in…
