Schlagwort: Antisemitismus
Berliner über die Linke: „Bin ich jetzt auch schon radikal?“
Antisemitismus, Clanverbindungen, utopische Ideen: Nicht alle Linken-Wähler in Berlin wussten, worauf sie sich einlassen. Andere irritiert der Umgang mit dem Wahlsieger. Drei Stimmungsbilder. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Es wird Konsequenzen geben bei der Konstituierung der Linken-Fraktion“
Andreas Audretsch verteidigt die Berliner Sondierungsvereinbarung von Linken, SPD und Grünen gegen Antisemitismus. Bei Verstößen müssten Fraktionsausschlüsse folgen, so der stellvertretende Grünen-Bundestagsfraktionsvorsitzende. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Dann wird diese Koalition nicht zustande kommen“ – Krach stellt Linke klare Bedingungen
Steffen Krach droht der Linken mit dem Scheitern der Koalition, sollte sie Antisemitismus in den eigenen Reihen nicht bekämpfen. Bei WELT TV verlangt er klare…
„Hätte mir gewünscht, dass man sich darauf einigt, dass man antisemitische Mitglieder ausschließt“
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) zeigt sich enttäuscht über die Ergebnisse der Vorsondierung von Linken, Grünen und SPD. Es seien beim Thema Antisemitismus lediglich Lippenbekenntnisse…
Sondierungsgespräche in Berlin: Praxis-Test für die rot-grün-rote Theorie
Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich auf eine gemeinsame Linie im Umgang mit Antisemitismus verständigt und starten Sondierungsgespräche. Doch aus der Linkspartei kommt…
„Papier ist geduldig – Sanktionen wären ungeduldiger“
Stephan-Andreas Casdorff, Editor-at-Large beim „Tagesspiegel“, vermisst in dem rot-grün-roten Papier gegen Antisemitismus einen klaren Sanktionsmechanismus bei Verstößen: „Das Existenzrecht Israels wird anerkannt, aber was ist,…
Nach Wahl in Berlin: Rot-Grün-Rot lässt drei wesentliche Fragen offen
In Berlin haben die potentiellen Koalitionspartner am Donnerstag zwei Papiere zu Antisemitismus und organisierter Kriminalität vorgelegt. Was wurde dabei ausgeblendet? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Teile der Linken dürften diese Vereinbarung als Kampfansage verstehen
Rot-Grün-Rot nimmt die erste Hürde: In Berlin einigen sich die Parteispitzen auf Papiere gegen organisierte Kriminalität und Antisemitismus. Letzteres birgt Sprengkraft in der Linken. Wie…
Berlin: Rot-Grün-Rot macht Weg für Sondierungen frei
Nach großer Kritik verständigen sich Linke, Grüne und SPD auf ein Handlungspaket für den Umgang mit Antisemitismus in einer möglichen Koalition. Die Parteien setzen ihre…
Berlin: Es gibt eine Alternative zu Rot-Grün-Rot. Aber keine gute
Linke, Grüne und SPD wollen nun also Sondierungsgespräche über eine Koalition führen. Das Thema Antisemitismus birgt enorme Risiken für sie. Und doch ist es richtig,…
Berlin-Wahl: Linke, Grüne und SPD kündigen Sondierungsgespräche an
Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin haben sich Linke, Grüne und SPD auf Sondierungsgespräche verständigt. Zum Umgang mit Antisemitismus, für den Teile der Linkspartei in der…
Deutschland liveblog: Linke, Grüne und SPD wollen Sondierungen aufnehmen
Parteien einigen sich auf Vereinbarungen zum Umgang mit Antisemitismus und Organisierter Kriminalität +++ Grüne wollen der AfD ihren „Plan für Deutschland“ entgegensetzen +++ Radtke fordert…
„Wir haben einen Rechtsstaat, der seine Zähne verloren hat“
Extremismusexperte Ahmad Mansour wirft der Politik mangelnde Rückendeckung für die Polizei bei Demonstrationen vor. Den Umgang von SPD, Grünen und Linken mit Antisemitismus bei den…
Nach Wahl in Berlin: Was bisher über die Einigung von Rot-Grün-Rot bekannt ist
Linkspartei, Grüne und SPD haben sich zum Umgang mit Antisemitismus und organisierter Kriminalität verständigt. Auch zu einer umstrittenen Abgeordneten soll es eine Einigung geben. Quelle:…
Nach Wahl in Berlin: Linke, Grüne und SPD vor Einigung auf Sondierungsgespräche
Zweieinhalb Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus stehen laut Medienberichten Linke, Grüne und SPD vor einer Einigung auf Sondierungsgespräche. Auch über den Umgang mit…
