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Netanjahu verliert Regierungsmehrheit – Schas verlässt Koalition
Posted in Politik

Netanjahu verliert Regierungsmehrheit – Schas verlässt Koalition

Koalitionskrise in Israel: Nach der UTJ will auch die ultraorthodoxe Schas-Partei Netanjahus Regierung verlassen. Ohne sie verliert der Premier seine Mehrheit – es droht das…

„Am Ende des Tages kommt mehr Alkoholkonsum heraus als weniger“

„Am Ende des Tages kommt mehr Alkoholkonsum heraus als weniger“

Herbert Rabl kritisiert die Forderung nach Alkoholverkaufsverboten an Tankstellen. „Wenn man diesbezüglich eine Einschränkung macht, leistet man dem ohnehin schleichenden Tankstellensterben Vorschub“, so der Pressesprecher…

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Was der Kanzleramtsminister zur Richterwahl sagt

Was der Kanzleramtsminister zur Richterwahl sagt

Wir fragen Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU), wie es mit der geplatzten Verfassungsrichterwahl weitergeht. Mit Staatsrechtsprofessor Heiko Sauer analysieren wir das Karlsruher Urteil zum Drohneneinsatz unter…

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Tuvalu: Bewohner bewerben sich um Klimavisum für Australien

Tuvalu: Bewohner bewerben sich um Klimavisum für Australien

Der Inselstaat Tuvalu droht im Meer zu versinken. Ein Klimavisum soll Bewohnern die Möglichkeit geben, nach Australien auszuwandern. Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE Eingebunden lt. EuGH – Beschluss…

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Liveticker Naher Osten: Schas-Partei verlässt Kabinett – Netanjahu ohne Mehrheit

Liveticker Naher Osten: Schas-Partei verlässt Kabinett – Netanjahu ohne Mehrheit

Israel greift nahe Syriens Präsidentenpalast an +++ Viele Tote bei Kämpfen in Syrien +++ Ultraorthodoxe verlassen israelische Regierung: Nur hauchdünne Mehrheit für Netanjahu +++ alle…

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Hetze im Netz: Warum ein Verlag Kinderbuch-Heldin Conni schützen muss

Hetze im Netz: Warum ein Verlag Kinderbuch-Heldin Conni schützen muss

Conni-Memes erobern das Internet. Das ist nicht nur lustig: Denn auch Rechtsextreme nutzen den Hype für ihre Hetze. Der Carlsen-Verlag will sich das nicht gefallen…

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Arzneimittel: Apotheken fürchten Konkurrenz durch Versandhändler

Arzneimittel: Apotheken fürchten Konkurrenz durch Versandhändler

Die Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln schützt Vor-Ort-Apotheken vor Konkurrenz aus dem Internet. Ein Urteil des Bundesgerichtshofs könnte diese Regelung aufweichen. Apothekerverbände warnen. Von David Zajonz.[mehr]…

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Die Epstein-Akten und der Ärger von Trumps Unterstützern

Die Epstein-Akten und der Ärger von Trumps Unterstützern

Eigentlich versprach Trump, die Akten im Fall Epstein zu veröffentlichen. Doch das Justizministerium sieht das anders. Zum Ärger der Unterstützer Trumps. Jetzt kommt auch Kritik…

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Drohender Prozess: Streit um Landtags-Empfang – Aigner kontert AfD-Klage

Drohender Prozess: Streit um Landtags-Empfang – Aigner kontert AfD-Klage

Der Sommerempfang des Landtags ist ein Highlight im bayerischen Veranstaltungskalender. Die Einladungen sind begehrt. Nachdem die Gastgeberin einen Gästevorschlag eines AfD-Abgeordneten abgelehnt hatte, droht nun…

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Debatte um AfD-Mitglieder: Wenn Extremisten dem Staat dienen wollen

Debatte um AfD-Mitglieder: Wenn Extremisten dem Staat dienen wollen

Rheinland-Pfalz will AfD-Mitglieder nicht ohne Weiteres verbeamten. CDU-Politiker kritisieren das Vorgehen von Innenminister Michael Ebling. Sie wollen im Einzelfall prüfen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

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Konflikt in Syrien: Israel greift Ziele in Damaskus an

Konflikt in Syrien: Israel greift Ziele in Damaskus an

Der Konflikt zwischen der religiösen Minderheit der Drusen und der Armee in Syrien hat sich ausgeweitet: Israel, das sich nach eigenen Angaben dem Schutz der…

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Türkischer Oppositionsführer İmamoğlu erhält weitere Haftstrafe

Türkischer Oppositionsführer İmamoğlu erhält weitere Haftstrafe

Der inhaftierte Istanbuler Bürgermeister İmamoğlu ist zu einer weiteren Haftstrafe von 20 Monaten verurteilt worden. Der türkische Oppositionsführer soll einen Staatsanwalt eingeschüchtert und beleidigt haben.[mehr]…

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Russland: Alles halb so schlimm

Russland: Alles halb so schlimm

Der Kreml geht offenbar weiterhin vom Wohlwollen des US-Präsidenten aus. Seine Drohungen nimmt niemand richtig ernst. Zitat-Quelle: SZ.de

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Ukraine: Terror in der Nacht

Ukraine: Terror in der Nacht

Die andauernden russischen Angriffe zehren an den Nerven, auch Donald Trumps angebliche Kehrtwende in seiner Russland-Politik enttäuscht viele Ukrainer.  Noch ist ihr Widerstandswille ungebrochen. Quelle:…

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Waffenhilfe: Die wahre Kunst des Gebens

Waffenhilfe: Die wahre Kunst des Gebens

Warum die EU inzwischen reichlich ernüchtert auf Trumps vorgebliche Wende in der Ukraine-Politik blickt. Zitat-Quelle: SZ.de

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