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Liveticker zum Ampel-Aus: Wohl keine Entscheidung über AfD-Einstufung vor Wahl
Posted in Politik

Liveticker zum Ampel-Aus: Wohl keine Entscheidung über AfD-Einstufung vor Wahl

Bericht: Einstufung kurz vor Wahlterminwäre juristisch problematisch +++ Steinmeier stimmt Zeitplan für Neuwahl zu +++ Vertrauensfrage soll am 16. Dezember, die Bundestagswahl am 23. Februar…

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Es "grummelt" in der SPD wegen K-Frage
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Es “grummelt” in der SPD wegen K-Frage

Die Union hat Merz, die Grünen Habeck, die SPD Scholz – doch spätestens mit dem Ampel-Aus fragt sich mancher in der Partei, ob man wirklich…

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Libanon: „Diese dummen Äußerungen der deutschen Außenministerin“

Libanon: „Diese dummen Äußerungen der deutschen Außenministerin“

Walid Joumblatt, einflussreicher Politiker in Libanon, kritisiert die Bundesregierung und insbesondere Annalena Baerbock scharf: Deutschland unterstütze in seiner Heimat keinen Waffenstillstand. Zitat-Quelle: SZ.de

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EU: Künftige Kommissare auf dem Prüfstand

EU: Künftige Kommissare auf dem Prüfstand

Wer soll in der künftigen EU-Kommission einen Vizepräsidentenposten übernehmen? Insgesamt sechs Kandidaten wurden dazu von EU-Parlamentariern befragt. Einige der Kandidaten bleiben umstritten. Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE Eingebunden…

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Ein armenisches Dorf an der neuen Grenze zu Aserbaidschan

Ein armenisches Dorf an der neuen Grenze zu Aserbaidschan

Eingemauert für den Frieden: Inmitten von grünen Hängen liegt das Dorf Kirants, das durch eine neue Grenzlinie zwischen Armenien und Aserbaidschan geteilt wird. Sie hat…

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TV-Moderator Hegseth soll Trumps Verteidigungsminister werden

TV-Moderator Hegseth soll Trumps Verteidigungsminister werden

Tag für Tag werden neue Namen der künftigen Trump-Regierung bekannt: Für Aufsehen sorgt jetzt, dass der rechte TV-Moderator Pete Hegseth das Verteidigungsministerium übernehmen soll. Auch…

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„Generalabrechnung von allen Seiten“ – Im Bundestag startet der Wahlkampf

„Generalabrechnung von allen Seiten“ – Im Bundestag startet der Wahlkampf

Bundeskanzler Olaf Scholz gibt im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Auf ihn wird nicht nur Friedrich Merz (CDU) reagieren, sondern auch Markus Söder (CSU), der als…

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Kukies sprach am Tag vor Ampel-Bruch mit Scholz über möglichen Minister-Job

Kukies sprach am Tag vor Ampel-Bruch mit Scholz über möglichen Minister-Job

Der neue Finanzminister liefert einen kleinen Einblick in die Vorbereitungen des Kanzleramts für einen möglichen Koalitionsbruch. CSU-Politiker Dobrindt stellt indes klar: Die Union werde nicht…

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Marktbericht: Ruhiger Start in die Wochenmitte

Marktbericht: Ruhiger Start in die Wochenmitte

Der DAX dürfte kaum verändert in den Handel zur Wochenmitte starten. Für Bewegung dürften am Nachmittag die US-Inflationsdaten für Oktober sorgen, die für die Ausrichtung…

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Panne verzögert Rückkehr von Habeck aus Lissabon

Panne verzögert Rückkehr von Habeck aus Lissabon

Wegen eines technischen Defekt am Zündkreis eines Triebwerks ist eine Sicherung des Regieurngsflugzeugs herausgesprungen. So darf die Maschine nicht abheben. Habeck kommt später als geplant…

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USA: Trump macht Musk zum Berater für Kürzung von Regierungsausgaben

USA: Trump macht Musk zum Berater für Kürzung von Regierungsausgaben

Musk und der Pharmaunternehmer Ramaswamy sollen eine neu geschaffene Behörde für mehr Regierungseffizienz leiten. Die Behörde wird außerhalb der Regierung angesiedelt sein. Musk wird von…

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Wahl in den USA: Musk soll Abteilung für Regierungseffizienz leiten

Wahl in den USA: Musk soll Abteilung für Regierungseffizienz leiten

Gemeinsam mit dem Unternehmer Vivek Ramaswamy werde er die Regierungsausgaben kürzen, teilt das Team des designierten Präsidenten mit. Trump nominiert den Fox-News-Moderator Pete Hegseth als…

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Grüne und FDP: Wenn frisch Getrennte wieder flirten

Grüne und FDP: Wenn frisch Getrennte wieder flirten

Grüne und FDP – das scheint oft wie Wasser und Feuer. Aber es war für sie nicht alles schlecht in der Ampel. Nur einen Tag…

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Kommentar zur Zukunft der FDP: Die Lernkurve der Liberalen muss nach oben zeigen

Kommentar zur Zukunft der FDP: Die Lernkurve der Liberalen muss nach oben zeigen

Christian Lindner wurde gefeuert. Das wirft Fragen auf. Etwa: Ist er ein Mann, mit dem man in einer künftigen Regierung gut zusammenarbeiten könnte? Zitat-Quelle: FAZ.NET…

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Liveblog zur US-Wahl 2024: Fox-News-Moderator soll Verteidigungsminister werden

Liveblog zur US-Wahl 2024: Fox-News-Moderator soll Verteidigungsminister werden

Entscheidung über Schuldspruch vertagt +++ Finnlands Präsident: Trump könnte Ukrainekrieg schnell beenden +++ Prognose: Republikaner halten Mehrheit im Repräsentantenhaus +++ Alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle:…

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